Außenministertreffen

EU ringt im Israel-Gaza-Konflikt um Geschlossenheit

Während die Gewalt in Nahost eskaliert, suchen die EU-Mitgliedstaaten weiter nach einer gemeinsamen Linie. Am Montag trafen sich die EU-Außenminister in Luxemburg und wollten sich eigentlich abstimmen.


Außenministerin Annalena Baerbock (r.) spricht mit dem österreichischen Außenminister Alexander Schallenberg während eines Treffens der EU-Außenminister im Gebäude des Europäischen Rates.

Außenministerin Annalena Baerbock (r.) spricht mit dem österreichischen Außenminister Alexander Schallenberg während eines Treffens der EU-Außenminister im Gebäude des Europäischen Rates.

Eine gewisse Symbolik steckte schon in der Reihenfolge der Tagesordnung. Zum ersten Mal in 20 Monaten stand beim Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg nicht die Ukraine ganz oben auf der Agenda, sondern die Lage in Nahost - und damit in gewisser Weise auch die internen Spannungen der Union. Denn mehr als zwei Wochen nach dem Angriff der Hamas auf Israel ringen die Mitgliedstaaten weiterhin um Geschlossenheit und eine gemeinsame Linie bei der Haltung zum Konflikt. Die Gräben sitzen tief. Da sind einerseits Länder wie Ungarn, neuerdings Frankreich, Österreich und vorneweg Deutschland, die besonders eng an der Seite Israels stehen. Zum anderen gibt es jenes Lager, das stärker die Position der Palästinenser hervorhebt, vor unangemessen gewalttätigen Gegenschlägen Israels mit getöteten palästinensischen Zivilisten warnt und auf das humanitäre Völkerrecht verweist. Zu der Gruppe gehören Irland, Luxemburg, Belgien oder Spanien. Würden die Außenminister während ihrer Zusammenkunft diese Spaltung überwinden können? Allzu positiv klang der Tenor nicht.

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