Politik

Regierungserklärung

Söder möchte in Bayern technischen Fortschritt massiv fördern

Von Ralf Müller

Ministerpräsident Markus Söder hält während einer Sitzung des Landtags seine erste Regierungserklärung der neuen Wahlperiode.

Landtags-Opposition

Bayerische SPD bemängelt verzögerte Halbierung der Ersatzfreiheitsstrafen

Neuer Schock

Pisa-Studie: Deutsche Schüler sind so schlecht wie nie

Leitartikel

Schuldenbremse

Sondervermögen "Transaktionskosten" wäre Missbrauchsbremse

Haushalt 2024

Haushalt wird nicht in regulärer Kabinettssitzung beraten

CDU-Bundesvize

Prien zu Pisa-Debakel: "Dringender Handlungsbedarf

Kommentare der Redaktion

Seit 2010 werden Deutschlands Schüler im internationalen Vergleich immer schlechter.

Meinung

Pisa-Studie

Ein nationaler Bildungsgipfel ist das Mindeste

Verschneite Gleise am Hauptbahnhof in München. Auch zwei Tagen nach dem massiven Schneefall herrscht immer noch Chaos im öffentlichen Nahverkehr der Landeshauptstadt.

Meinung

Schönwetterbetrieb

Schneechaos der Bahn Steilvorlage für Gegner des öffentlichen Nahverkehrs

Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne, l.), Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, M.) und Finanzminister Christian Lindner (FDP, r.) stehen unter Entscheidungsdruck. Sie müssen Löcher im Bundeshaushalt stopfen.

Meinung

Bundesregierung

Ampel-Theater um den Haushalt 2024 sorgt für Wirrwarr

Ehrenamtliche Helfer entpacken und sortieren Lebensmittel in der Ausgabestelle einer Tafel.

Meinung

Tragende Säule

Ehrenamtliche sind die stillen Helden unserer Gesellschaft

Russische Invasion

Krieg gegen die Ukraine: So ist die Lage

Krieg in Nahost

Heftige Kämpfe im Süden Gazas dauern an

Verteidigung

Nahe am Ukraine-Krieg: Luftwaffe sichert Nato-Südostflanke

"Atemberaubender Interessenkonflikt": Öl-Pläne der Emirate

Menschenrechte

Amnesty: Demonstranten im Iran in Haft vergewaltigt

Regierung

Hessen: Koalitionsvertrag könnte am 18. Dezember stehen

Bildung

Neuer Pisa-Schock: Deutsche Schüler so schlecht wie nie

Parteien

Bartsch: Ende der Linksfraktion Zäsur für Linke in Europa

"Völlig neu ansetzen"

Söder will Generalüberholung des Bürgergeldes

Das Bürgergeld soll im Januar kräftig steigen. Die Union will das verhindern. Aber auch in der Ampel-Koalition gibt es Bedenken – wegen der aktuellen Haushaltsprobleme.

Scharf kritisiert Carlo Masala die Beschaffungspolitik des Verteidigungsministeriums.

Verteidigungspolitik

Masala warnt: Auf russischen Angriffskrieg "null vorbereitet"

Von Ralf Müller

Politikprofessor und Militärexperte Carlo Masala geht mit der Berliner Verteidigungspolitik scharf ins Gericht. Er sagt: Die Bundeswehr muss im Ausland kaufen statt in Bayern.

Regierungserklärung

Landtags-Opposition

Neuer Schock

Schuldenbremse

Haushalt 2024

CDU-Bundesvize

Kommentare der Redaktion

Pisa-Studie

Schönwetterbetrieb

Bundesregierung

Tragende Säule

Russische Invasion

Krieg in Nahost

Verteidigung

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Welklimakonferenz

Menschenrechte

Regierung

Bildung

Parteien

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Verteidigungspolitik

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Nahost

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