Meinung

EU-Asylsystem

Die Stimmung in der Migrationspolitik kippt


Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin, gibt nach ihrem Gespräch mit Amtskolleginnen und -kollegen unter anderem aus Frankreich, Italien, Schweden, Spanien und Belgien zur europäischen Migrationspolitik ein Statement ab.

Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin, gibt nach ihrem Gespräch mit Amtskolleginnen und -kollegen unter anderem aus Frankreich, Italien, Schweden, Spanien und Belgien zur europäischen Migrationspolitik ein Statement ab.

Ministertreffen war ein großes Wort für die Veranstaltung, zu der Innenministerin Nancy Faeser eingeladen hatte, manche sprachen gar von einem Migrationsgipfel. Tatsächlich aber hat sich nur einziger Minister auf den Weg nach Berlin gemacht, in anderer ließ sich zuschalten, alle anderen schickten lediglich Staatssekretäre. Das lässt ahnen, wie die Migrationspolitik der Ampel von den Partnern gesehen wird. Die Zusammenkunft fand keine Priorität in den Kalendern von Faesers Kollegen, weil alle wissen, dass die Interessenlage innerhalb Europas extrem divergiert und Deutschland in vielen Bereichen alleine steht.

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