Meinung

EuGH-Urteil

Die polnische Justizreform ist ein Drama ohne Ende


Das Foto aus dem Jahr 2018 zeigt die Statue von König Sigismund III. in Warschau, auf der Demonstranten gegen die Justizreform ein Tuch mit der polnischen Aufschrift "Verfassung" umgelegt haben.

Das Foto aus dem Jahr 2018 zeigt die Statue von König Sigismund III. in Warschau, auf der Demonstranten gegen die Justizreform ein Tuch mit der polnischen Aufschrift "Verfassung" umgelegt haben.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) stärkt der EU-Kommission im Streit um Polen den Rücken. Mittlerweile haben alle Seiten eine gewisse Routine in dem Drama entwickelt, mit solchen Paukenschlägen umzugehen, die noch vor gar nicht langer Zeit für große Empörung gesorgt hätten. Dabei verdient die erneute Niederlage der nationalkonservativen Regierung Aufmerksamkeit. Denn die PiS-Partei macht kaum Anstalten, beim Thema Justizreform einzulenken.

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