Wie sich Stimmen für "Kleine" auszahlen

Wichtiger Förderpott für ÖDP und Bayernpartei

Im Oktober waren Landtags- und Bezirkstagwahlen. Aus der Parteienfinanzierung gibt es Geld auch für die "Gescheiterten".


sized

Auf Bundesebene profitierte die ÖDP 2022 am elft-stärksten von der staatlichen Parteienfinanzierung - die Bayernpartei lag mit 151 000 Euro auf Platz 15 des "Parteien-Rankings".  

Von Ralf Lipp

Sie sind zwar seit Jahrzehnten eine feste Größe in der ostbayerischen Parteienlandschaft, den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde haben sie aber noch bei keiner Landtags- oder Bundestagswahl geschafft - auch nicht zuletzt am 8. Oktober. Dennoch war bislang für ÖDP und Bayernpartei jede Stimme Geld wert. Hintergrund ist die auf Bundesebene gesetzlich geregelte "staatliche Parteienfinanzierung", die auch Wahlergebnisse belohnt, die nicht zum Einzug in die Parlamente reichen.

Jetzt weiterlesen mit

  • alle Artikel auf idowa.de in voller Länge und deutlich weniger Werbung
  • als Abonnent unterstützen Sie Journalismus in Ihrer Region
  • einen Monat für 0,99 Euro testen, danach 9,90 Euro im Monat

1 Kommentare:


Bitte melden Sie sich an!

Melden Sie sich an, um kommentieren zu können.

Anmelden

Frank H.

am 03.01.2024 um 08:47

Das System hat ein paar Schwächen. Man kann nur ganze Programme mit seiner Stimme honorieren, aber keine Einzelposition sanktionieren. Selbst wenn alle Parteien Mist bauen wird immer noch gewählt, und die Siegerin fühlt sich bestätigt anstatt einzusehen dass sie aus Wählersicht nur das geringste Übel war. Bessere Signalwirkung hätte die Möglichkeit, alternativ zu einer positiven eine negative Stimme zu vergeben und damit auch die Finanzierung der so sanktionierten Partei um einen Euro zu mindern. Aber darauf werden sich die Parteien wohl nicht einlassen - sie könnten ja sogar ins Minus rutschen ...



Kommentare anzeigen