BMW-Bürgerentscheid Straßkirchen

Straßkirchen stimmt mit großer Mehrheit für BMW-Ansiedlung


Ein Feld zwischen Irlbach und Straßkirchen, im Hintergrund die Pfarrkirche St. Stephanus in Straßkirchen.

Ein Feld zwischen Irlbach und Straßkirchen, im Hintergrund die Pfarrkirche St. Stephanus in Straßkirchen. Hier soll das BMW-Werk zur Montage von Hochvoltbatterien entstehen.

Von Redaktion Landkreis Straubing-Bogen und Redaktion idowa

Die Bürger von Straßkirchen haben gewählt – und sie sind mit großer Mehrheit für eine Ansiedlung von BMW im Gemeindegebiet. Das ist das Ergebnis des Bürgerentscheids vom Sonntag, das Bürgermeister Christian Hirtreiter nach der Auszählung gegen 20.45 Uhr im Rathaus verkündet hat.

Bei einer Wahlbeteiligung von rund 77 Prozent haben rund 70 Prozent das Bürgerbegehren abgelehnt, das den Bau eines Montagewerks für Hochvoltbatterien stoppen wollte. Etwas mehr Wähler, rund 75 Prozent, unterstützen das Ratsbegehren, das mit der Bauleitplanung für die BMW-Pläne fortfahren will.

Was zu Anfang des Abends wie ein Achtungserfolg der Bürgerinitiative “Lebenswerter Gäuboden” (BI Gäuboden) wirkte, ist am Ende eine klare Sache.

Bei den rund 300 am Sonntag persönlich abgegebenen Wahlzettel in Straßkirchen und rund 60 Stimmen in Schambach waren Ratsbegehren und Bürgerbegehren fast gleich auf, wenn doch auch mit Mehrheit für die BMW-Ansiedlung.

Zuletzt hatte die Bürgerinitiative Zweifel an der Verlässlichkeit der Briefwahl geäußert, was die vielen persönlich abgegebenen Stimmen pro BI erklären dürfte. Im Briefwahlbezirk eins stimmten 80 Prozent für das Ratsbegehren, im Bezirk zwei 78 Prozent.

Die Zustimmung aus der Bürgerschaft ist ein Etappensieg für BMW, das seit Monaten mit Infoständen, Leih-E-Autos und allerlei Zuckerl um die Gunst der Straßkirchener gebuhlt hatte.

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Der Entscheid in Straßkirchen war von Beobachtern als wegweisend für den ganzen Industriestandort Bayern beschrieben worden, zuletzt von Bundeskanzler Olaf Scholz bei der Automobilmesse IAA in München.

Die große Zustimmung war von politischen Vertretern und Befürwortern der BMW-Pläne erwartet worden. Bürgermeister Hirtreiter sagte am Freitag in einem Telefonat mit unserer Redaktion, er sehe die Diskussion um die Pläne des Autobauers “entspannt” und nehme “überall sichtbare Zustimmung” in seiner Gemeinde wahr.

Am Sonntagabend im Rathaus sagte Hirtreiter: "Gewinner sind die Gemeinden Irlbach und Straßkirchen, aber auch der Landkreis Straubing-Bogen."

Erleichtert (v.l.): Alexander Kiy, Leiter Werksaufbau Straßkirchen bei BMW, Minister Christian Bernreiter, Straßkirchens Bürgerm

Erleichtert (v.l.): Alexander Kiy, Leiter Werksaufbau Straßkirchen bei BMW, Minister Christian Bernreiter, Straßkirchens Bürgermeister Christian Hirtreiter und Landrat Josef Laumer.

Bürgermeister Hirtreiter: "Gewinner sind die Gemeinden, aber auch der Landkreis."

Bürgermeister Hirtreiter: "Gewinner sind die Gemeinden, aber auch der Landkreis."

Der Live-Blog zum Nachlesen:

21.38 Uhr, idowa-Redaktion: Und damit verabschieden wir uns an dieser Stelle für heute Abend. Wir bedanken uns für das Interesse an unserem News-Blog und werden selbstverständlich auch in den kommenden Tagen weiter über den BMW-Entscheid und seine Folgen berichten. (pb)

20.55 Uhr, Rathaus: Das sagen die Volksvertreter (ff):

"Ich war nervöser als bei meinen eigenen Wahlen" - Bauminister Christian Bernreiter (CSU)

"Ein wichtiges Zeichen an die ganze Welt, aber noch wichtiger für uns" - MdL Josef Zellmeier (CSU)

"A bayerische Firma gehört nach Bayern" - Landrat Josef Laumer (CSU)

"Ich hoffe, dass BMW auch denen die Hand reicht, die jetzt dagegenwaren" - MdB Erhard Grundl (Grüne)

"Wir wollten das schon immer und ihr habt gezeigt, dass ihr das auch wollt" - Irlbachs Bürgermeister Armin Soller (NIWG)

20.26 Uhr, Rathaus: Die ersten Aufrufe in Form von „Psst“-Geräuschen raunen durch den Sitzungssaal. Alle Stimmen wurden ausgezählt. Die Ergebnisse werden noch formal bestätigt. Die Bekanntmachung erfolgt wahrscheinlich jeden Moment. (ff/fsc)

20.16 Uhr, Rathaus: Auch die Stimmung bei den Beteiligten wirkt angespannt. Immer wieder schauen sowohl die Politiker als auch die Zuschauer auf die Leinwand, wo das Ergebnis zu sehen sein wird. Dennoch lassen sich die Bürgermeister Armin Soller (Irlbach) und Christian Hirtreiter (Straßkirchen) in ihren Gesprächen immer wieder zu einem Lächeln hinreißen. (ff)

Die politische Prominenz aus dem Landkreis sowie Minister Christian Bernreiter (vorne, ihm gegenüber MdL Josef Zellmeier) hat si

Die politische Prominenz aus dem Landkreis sowie Minister Christian Bernreiter (vorne, ihm gegenüber MdL Josef Zellmeier) hat sich im Rathaus eingefunden. Hinten links mit blauem Janker Landrat Josef Laumer, vorne mittig Irlbachs Bürgermeister Armin Soller. 

Die Polit-Prominenz aus dem Landkreis Straubing-Bogen wartet auf das Ergebnis (v.l.): MdL Hans Ritt, Bauminister Christian Bernr

Die Polit-Prominenz aus dem Landkreis Straubing-Bogen wartet auf das Ergebnis (v.l.): MdL Hans Ritt, Bauminister Christian Bernreiter, Straßkirchens Bürgermeister Christian Hirtreiter, MdL Josef Zellmeier, Landrat Josef Laumer (alle CSU) und Irlbachs Bürgermeister Armin Soller (NIWG).

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Auch Feride Niedermeier, Straubinger Stadträtin, und Bundestagsabgeordneter Erhard Grundl von den Grünen sind zur Bekanntgabe gekommen. 

20.08 Uhr, Rathaus: Ohne Schieben und Drücken geht es hier kaum: Der Zugang zum Sitzungssaal ist voll. Und die Schlange, die nach innen möchte, scheint kaum zu enden. Zwei Polizeibeamte halten währenddessen am Rand die Stellung. "Wir sind zum Schutz da", sagt einer der Beamten. 

20.05 Uhr, Wahllokal: Bei der Stichwahl kommt in einem Raum der Briefwahl-Auszählung folgendes Ergebnis heraus: 177 Stimmen für den Gäuboden, 703 für BMW. Das scheint eine klare Tendenz zu sein. (fsc)

20 Uhr, Rathaus: Vor dem Haupteingang des Straßkirchener Rathauses herrscht wirres Gemurmel. Zahlreiche Bürger sind gekommen, um bei der Verkündung des Ergebnisses anwesend zu sein. Teilweise müssen die Menschen sogar warten, bis sie ins Rathaus gelassen werden. (ff)

19.51 Uhr, Wahllokal: Mittlerweile wird in einem Raum der Briefwahl schon die Stichwahl und im zweiten der Bürgerentscheid ausgezählt. Die ersten Zuschauer gehen bereits, das Ergebnis erscheint recht klar. (fsc)

19.45 Uhr: Wahllokal: Die Ergebnisse der Briefwahl werden erst bekannt gegeben, wenn wirklich alle Fragen ausgezählt wurden. Die Tendenz ist dem Vernehmen nach aber bisher klar für BMW. (fsc)

19.30 Uhr, Wahllokal: Die Auszählung der Briefwahl läuft weiter. Die Stapel an den Tischen sind um einiges zahlreicher als bei der direkten Wahl. Pro Stapel werden 50 Stimmzettel gezählt. Damit alles übersichtlich bleibt, jeweils in 10er-Blöcken, fünf übereinander. (fsc)

19.24 Uhr, Wahllokal: In einem der beiden Räume für die Auszählung der Briefwahl geht die Anzahl der Stimmen bei der ersten Frage nicht auf. Es wird ein zweites Mal gezählt. (fsc) 

19.15, Wahllokal: Bei der Briefwahl wird noch die erste Frage, das Ratsbegehren, ausgezählt. (fsc)

19.10, Wahllokal: Bei der Briefwahl werden immer noch Kuverts geöffnet. (fsc)

19.01 Uhr, Wahllokal: In den Wahlräumen sind seit Beginn der Auszählung Zuschauer anwesend. Einige stellen auch interessiert Nachfragen und beobachten den Ablauf ganz genau. In den Wahlräumen gibt es jeweils zwei Tische, auf denen die Wahlzettel liegen. An jedem dieser Tische sind mindestens drei Wahlhelfer. Es wird außerdem darauf geachtet, dass immer zwei Helfer zählen, damit nie nur eine Person über die Anzahl bestimmt. Auf der Seite schreiben zwei weitere Wahlhelfer mit. (fsc)

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Die Wahlhelfer beginnen mit dem Auszählen. In Wahlraum eins sind es 296 Zettel. Insgesamt gibt es drei Wahlräume. Der Großteil der Straßkirchener hat per Briefwahl abgestimmt. 

18.52 Uhr, Wahllokal: Auch bei der Stichfrage liegt im Wahlraum eins nun das Ergebnis vor. 158 haben für die Pläne von BMW gestimmt, 137 für die Bürgerinitiative Lebenswerter Gäuboden. Ein Stimmzettel wurde hier als ungültig erkannt. 

18.45 Uhr, Wahllokal: Bei der zweiten Frage (zum Anliegen der Bürgerinitiative) gibt es im Wahlraum eins 137 Ja-Stimmen zum Erhalt der Ackerfläche und 138 Stimmen dagegen, also für die BMW-Ansiedlung. Insgesamt waren es 275 gültige Stimmen und 21 ungültige Stimmen. Damit geht auch die zweite Frage auf und es kommt zu keiner zweiten Auszählung. Nun wird noch die Stichfrage ausgewertet. (fsc)

18.40 Uhr, Wahllokal: Die zweite Frage, der Bürgerentscheid, wird nun im Wahlraum eins ausgezählt. Bei der Briefwahl ist man unterdessen noch mit dem Zählen der Kuverts beschäftigt. (fsc)

18.37 Uhr, Wahllokal: Die Summe aus der ersten Auszählung geht auf. Es gibt 129 Nein-Stimmen. Es kommt zu keiner zweiten Zählung. (fsc)

18.35 Uhr, Wahllokal: Bei der ersten Auszählung kommen die Wahlhelfer im Wahlraum eins auf 161 Ja-Stimmen. Insgesamt waren es 296 Zettel, die hier ausgezählt wurden. Da es sich aber nur um einen Bruchteil der Gesamt-Stimmen handelt, kann noch nicht auf das Ergebnis geschlossen werden. (fsc)

18.23 Uhr, Wahllokal: Zuerst werden nun die Stimmen des Ratsbegehrens ausgezählt. Dabei gibt es vier Stapel: gültige Ja-Stimmen, gültige Nein-Stimmen, ungültige Stimmzettel und Stimmzettel, die Anlass zu Bedenken geben und nochmal besprochen werden. (fsc)

18.15 Uhr, Wahllokal: Die Wahlurnen wurden von den Wahlhelfern geöffnet. Eine Zuschauerin möchte wissen, wie sie verschlossen war. Verschlossen sei sie mit einem Schlüssel, der in einem Briefumschlag war, erklärt ein Wahlhelfer. Dieser wurde erst zur Öffnung der Wahlurne aufgemacht. (fsc)

18 Uhr, Wahllokal: Die Abstimmung ist offiziell beendet. Nun beginnt die Auszählung. Schon jetzt ist laut Bürgermeister Christian Hirtreiter klar, dass die Auszählung wegen der hohen Briefwahlbeteiligung wohl etwas länger dauern wird. Zunächst war von 19.45 Uhr die Rede. Mittlerweile heißt es, dass gegen 20.30 Uhr mit einem Ergebnis gerechnet wird. (fsc)

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Punkt 18 Uhr hat das Wahllokal geschlossen. Es geht ans Auszählen. 

17.50 Uhr, Wahllokal: Die letzten Bürger kommen für die Abstimmung in das Wahllokal. Bis um 18 Uhr können sie noch ihre Stimme abgeben. Dann fängt die Auszählung an. (fsc)

17.02 Uhr, idowa-Redaktion: Nur noch knapp eine Stunde, bis die Wahllokale schließen und die Auszählung beginnt. Es wird spannend. (pb) 

16.11 Uhr, idowa-Redaktion: Und wie sieht es umgekehrt bei BMW aus? Hat der Autobauer einen Plan B, wenn es mit dem Werk in Straßkirchen nichts wird? Diese Frage haben wir bereits vor gut zwei Wochen BMW-Produktionsvorstand Milan Nedeljkovic gestellt. Er kann sich nicht daran erinnern, dass ein Ansiedlungsprojekt von BMW in Deutschland schon einmal einen Bürgerentscheid nötig gemacht hätte. Trotzdem blickt er optimistisch auf die Abstimmung am Sonntag. Von einer „gmahden Wiesn“ will er allerdings nicht sprechen. Hier geht es zum kompletten Interview: BMW-Produktionsvorstand: "Spüren hohen Zuspruch in Straßkirchen" (idowa+) (pb)

15.15 Uhr, idowa-Redaktion: Was macht die Bürgerinitiative eigentlich, wenn Straßkirchen heute für BMW stimmt? Diese Frage haben wir schon im Vorfeld an Thomas Spötzl herangetragen. Prinzipiell sei ein weiteres Bürgerbegehren möglich, sagt er. Wenn es an dem Ergebnis von heute allerdings „nix zu rütteln gibt“, werde die BI davon absehen. Dies müsse allerdings nicht zwangsläufig auch das Ende der Initiative selbst bedeuten. Mehr dazu lesen Sie hier: Wie macht die Bürgerinitiative weiter, wenn Straßkirchen für BMW stimmt? (idowa+) (pb)

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Plakatierer haben in Straßkirchen aktuell gefühlt Hochsaison. Fast überall sieht man Plakate, nicht nur für die Landtagswahl, sondern eben auch für (oder gegen) BMW. Dieses Banner ragt dann aber doch heraus. Wortwörtlich. 

14.44 Uhr, Wahllokal: Dafür trudeln langsam auch die Helfer zur Auszählung der Briefwahl ein. Immerhin muss diese auch vorbereitet werden. Geöffnet werden die Unterlagen aber erst ab 18 Uhr. (ff)

14.41 Uhr, Wahllokal: Etwa im Fünf-Minuten-Takt kommen einzelne Bürger zur Abstimmung ins Wahllokal der Grund- und Mittelschule Straßkirchen. Der große Ansturm bleibt jedoch aus. Wenig verwunderlich, immerhin haben bereits rund 1.500 Wähler per Briefwahl abgestimmt. (ff)

14.23 Uhr, Wahllokal: Übrigens: Wer die Briefwahlunterlagen bereits zu Hause ausgefüllt hat, dann aber doch lieber vor Ort abstimmen will, muss sich im Wahllokal einem etwas komplizierten Verfahren stellen. Der Brief muss geöffnet und als ungültig gestempelt werden. Die Abstimmungsergebnisse sehen die Wahlbeteiligten dabei aber nicht an. Dann gibt es vom Wahlvorsitzenden und seinen Beisitzern ein neues Dokument, das vor Ort ausgefüllt werden muss. Die alten Unterlagen packen die Wähler wieder ein und nehmen sie mit nach Hause. (ff)

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Der grüne Pfeil weist den Weg zum Wahllokal. Besser ist es, denn momentan ist es auf den Straßen im Ort eher ruhig. Schlangen oder Menschenmengen bilden sich jedenfalls bislang nicht.

14.07 Uhr, Wahllokal: Richard Döbele ist erklärter Autogegner und hofft, dass das BMW-Werk abgelehnt wird, sagt er uns vor dem Wahllokal. Er selbst ist mit dem Radl da. (sep)

14.04 Uhr, idowa-Redaktion: Wenn Thomas Spötzl das „Gesicht“ der BMW-Gegner ist, ist Martin Götz wohl das Gesicht der Befürworter. Der 47-Jährige und seine Familie setzen sich stark für die Ansiedlung ein, werben mit Plakaten und haben auch ein eigenes Video produziert. Auch bei den Leserbriefen in unserer Zeitung sowie in den Kommentaren auf Facebook halten sie sich mit ihrer Meinung nicht zurück. „Natürlich bin ich auch nicht dafür, dass man alles zubaut“, sagt Götz. In seinen Augen überwiegen die positiven Aspekte eines Werks vor der Haustür allerdings klar die Nachteile, die es mit sich bringt. Mehr dazu lesen Sie hier: Martin Götz aus Straßkirchen plädiert klar für das BMW-Werk (idowa+) (pb)

13.37 Uhr, idowa-Redaktion: Als Sprecher der Bürgerinitiative „Lebenswerter Gäuboden“ ist Thomas Spötzl in den vergangenen Wochen und Monaten zu einem der bekannteren Gesichter in Straßkirchen geworden. Er sagt von sich selbst: „Die eine Hälfte kennt mich. Die andere Hälfte kennt mich und mag mich nicht.“ Was treibt den Allgäuer an, der nun für den Gäuboden und gegen BMW kämpft? Das hat uns der 46-Jährige bei einem Besuch auf seinem Hof verraten. Mehr dazu lesen Sie hier: Wer ist der Mann, der BMW von Straßkirchen fernhalten will? (idowa+) (pb)

12.48 Uhr, idowa-Redaktion: Dass heute die Straßkirchener selbst über das geplante BMW-Werk entscheiden, hat die Bürgerinitiative „Lebenswerter Gäuboden“ durchgesetzt. Deren Anhänger sind gegen die Ansiedlung und haben deswegen ein Bürgerbegehren angeregt – mit Erfolg. Die Gemeinderäte von Straßkirchen und Irlbach hatten die Pläne zuvor einstimmig befürwortet. Sollte der Bürgerentscheid gegen das Werk ausfallen, wäre die Entscheidung für die Gemeinde mindestens ein Jahr bindend. Die rechtlichen Hintergründe des Verfahrens haben wir uns bereits kurz nach Bekanntwerden des Bürgerbegehrens von einem Juristen erklären lassen. Mehr dazu lesen Sie hier: Das Bürgerbegehren gegen das BMW-Werk im Detail (idowa+) (pb)

10.27 Uhr, idowa-Redaktion: An dieser Stelle wollen wir noch einmal kurz erläutern, worum es bei den Plänen genau geht. Konkret will BMW auf dem Gebiet von Straßkirchen und Irlbach ein Montagewerk errichten. Dort sollen jährlich etwa 600.000 Hochvoltbatterien für die Werke in Dingolfing, Regensburg und München gebaut werden. Für das Werk ist eine Fläche von rund 100 Hektar veranschlagt. Der Autobauer rechnet für die erste Phase mit rund 1.600 Arbeitsplätzen, perspektivisch sollen diese auf 3.200 anwachsen. So viel zu den Zahlen. Die Befürworter der Pläne sehen darin eine große Chance für die beiden Gemeinden, zumal auch üppige Gewerbesteuer-Einnahmen locken. Kritiker befürchten dagegen einen Verkehrs-Kollaps und Job-Konkurrenz mit anderen Betrieben vor Ort. Umstritten ist auch, dass für das Werk rund 100 Hektar bester Gäuboden-Ackerboden weichen müssten. Mehr dazu lesen Sie hier: Geplantes BMW-Werk in Straßkirchen: Alle Infos vor der wichtigen Entscheidung (idowa+) (pb)

8.50 Uhr, Wahllokal: Die Wahlhelfer setzen sich aus Mitarbeitern der Verwaltung, des Gemeinderats sowie der Bürgerinitiative „Lebenswerter Gäuboden“ und BMW-Befürwortern zusammen. Man habe genau darauf geachtet, dass beide Seiten - Pro und Contra - „angemessen vertreten sind“, sagt Christoph Weber von der Verwaltungsgemeinschaft Straßkirchen. (sep)

8.26 Uhr, Wahllokal: In Straßkirchen hängt dick der Nebel. Es ist ruhig im Wahllokal. Rund 1.500 der 2.800 Wahlberechtigten haben bereits per Briefwahl abgestimmt. (sep)

8 Uhr, Straßkirchen: Guten Morgen, liebe Leser! Herzlich willkommen zu unserem heutigen News-Blog zum BMW-Bürgerentscheid in Straßkirchen. Rund 2.800 Bürger sind heute dazu aufgerufen, über das geplante Montagewerk für Hochvoltbatterien abzustimmen. Das Ergebnis des Entscheids ist für die Gemeinde bindend und hat auch weit über Straßkirchen und Irlbach hinaus Signalwirkung. Die Wahllokale haben gerade geöffnet, abgestimmt werden kann bis 18 Uhr. Bürgermeister Christian Hirtreiter hofft auf hohe Wahlbeteiligung. (pb, sep)

10 Kommentare:


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Johann N.

am 25.09.2023 um 09:21

Toll, die Anbetung des vier Rädrigen goldenen Kalbes geht weiter.



Thomas G.

am 25.09.2023 um 09:49

Bin wirklich gespannt, wie die aktuelle Bevölkerung von Straßkirchen und Umgebung mit den dort zu erwartenden Arbeitersiedlungen umgeht, die wohl zumeist osteuropäisch geprägt sein werden.



Andreas H.

am 25.09.2023 um 13:45

Was wünscht sich der Herr den noch? Eine 3/4 Mehrheit reicht da wohl immer noch nicht aus, um es dann auch mal gut sein zu lassen. Nehmen sie sich ein Beispiel an Hr. Spötzl, der dann fair die Hand reicht. Find ich gut und sinnvoll.



Sunny S.

am 24.09.2023 um 22:00

Das einzig richtige , herzlichen Glückwunsch ich finds klasse 👍



Christian R.

am 25.09.2023 um 05:44

Gibt doch noch über 75% normale Leute bei uns. Aber wegen einer Minderheit von ein paar Grantler, Verschwörungstheoretiker und auswärtigen die mit der Region nichts zu tun haben muss so ein Aufriss gemacht werden. Frage mich warum keine Klimakleber unterstützt haben wenn so viel Natur zerstört wird....



Thomas G.

am 24.09.2023 um 15:46

... und die mittelständischen Betriebe samt Handwerk dort entgültig kaputtmacht. Wehedem, der dort einen Handwerker braucht:"Sorry, arbeite jetzt bei BMW"



Robert F.

am 24.09.2023 um 21:03

Auf welchem Planeten lebst Du denn ...



Thomas G.

am 24.09.2023 um 20:37

Schon erstaunlich, wie sich eine ganze Region von einem einzigen Konzern abhängig machen will. sind ja fast schon lateinamerikanische Zustände in Niederbayern



Andreas H.

am 24.09.2023 um 18:27

"Mist, gut bezahlte Arbeitsplätze in Aussicht. Brauchen wir nicht." Fehlende Fachkräfte haben viele Ursachen aber definitiv nicht die Fa. BMW. Gute Nacht Niederbayern. Traurig.



Birgit R.

am 24.09.2023 um 11:50

das bmw in straßkirchen baut



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