Terminservice- und Versorgungsgesetz
Spahn-Vorschlag stößt auf breite Kritik
20. Dezember 2018, 17:22 Uhr aktualisiert am 20. Dezember 2018, 18:10 Uhr
Mit solch einem Gegenwind hatte Gesundheitsminister Jens Spahn nicht gerechnet, als er sein Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) vorlegte. An sich meint der CDU-Politiker es gut mit den Patienten, denn er will mit dem Gesetz die Terminvergabe weiter verbessern. Es gibt jedoch einen Punkt in dem Gesetz, der bei Psychotherapeuten und psychisch Kranken einen Sturm der Entrüstung entfacht hat. Für psychisch kranke Menschen soll es eine Stufenregelung geben, bei der ein Experte zunächst die Dringlichkeit des Falls bewertet. Für die Opposition im Bundestag wäre ein solches Vorgehen für Patienten inakzeptabel. Der Koalitionspartner SPD lehnt das Vorhaben rundweg ab.
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