Entscheidung wohl noch im Januar
"Soli für Reiche" wackelt, weil ein Ehepaar klagt
17. Januar 2023, 14:54 Uhr aktualisiert am 17. Januar 2023, 19:38 Uhr
Wenn etwa 2,5 Millionen Einkommensteuerzahler, die vom Fiskus als überdurchschnittlich wohlhabend angesehen werden, in Zukunft keinen Solidaritätszuschlag (Soli) bezahlen müssen und obendrein auch noch den ab 2020 bezahlten zurückerhalten, dann hätten sie das dem Aschaffenburger Ehepaar Margarete und Andreas Berberich zu verdanken. Deren Klage gegen die Erhebung des Soli ab 1. Januar 2020 erreichte als erste den Bundesfinanzhof (BFH) in München. Nach einer ebenso kurzen wie bemerkenswerten mündlichen Verhandlung am Dienstag will der neunte Senat des BFH seine Entscheidung am 30. Januar verkünden.
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