EU-Haushalt

Oettinger muss nachsitzen

Die Verhandlungen über einen Etat der EU für 2019 sind vorerst gescheitert


Haushaltskommissar Günther Oettinger muss nach dem Scheitern der Haushaltsverhandlungen neu planen.

Haushaltskommissar Günther Oettinger muss nach dem Scheitern der Haushaltsverhandlungen neu planen.

Wenige Minuten vor Ablauf der Frist am Montag kurz vor Mitternacht war der Eklat da: Die Vertreter des Europäischen Parlamentes verließen die Beratungen über den Haushalt 2019 ohne Einigung. Damit ist der Versuch vorläufig gescheitert, pünktlich zum Jahresanfang über einen ordentlichen Etat verfügen zu können. "Obwohl eine Mehrheit im Rat der Mitgliedstaaten bereit war, dem Europäischen Parlament noch einmal sehr weit entgegenzukommen", hätten die Abgeordneten des zuständigen Haushaltsauschusses die Verhandlungen abgebrochen, beklagten EU-Diplomaten anschließend. Dabei ging es eigentlich nicht mehr ums Geld, sondern um die Frage, ob die Gemeinschaft nicht genutzte Mittel aus dem Forschungsetat in andere Ausgabenpositionen übertragen darf. Was wie eine Kleinigkeit klingt, berührt einen lange schwelenden Konflikt zwischen den Institutionen.

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