Das bringt die Woche
Lockdown - US-Wahlen - CDU-Kandidaten
2. November 2020, 7:00 Uhr aktualisiert am 2. November 2020, 7:00 Uhr
Was bringt die Woche von 2. bis 8. November? Welche Termine in Politik und Wirtschaft diese Woche wichtig sind, erfahren Sie in unserer Wochenvorschau.
Am Montag beginnt der vierwöchige "Lockdown light" in Deutschland. Die Wähler in den USA entscheiden darüber, wer die politischen Geschicke des Landes in den kommenden Jahren bestimmen soll. Und in der deutschen politischen Landschaft beginnt das Kandidatenverfahren der CDU zur Wahl des neuen Bundesvorsitzenden.
Einmonatiger "Lockdown light" beginnt
Im Kamp gegen das Coronavirus hat sich die Bundesregierung zusammen mir den Ministerpräsidenten auf deutschlandweite Maßnahmen verständigt, die zunächst für vier Wochen gelten sollen. In Bayern gelten ab dem 2. November teils noch strengere Kontaktbeschränkungen als von Bund und Ländern vereinbart - ausdrücklich gelten Kontaktbeschränkungen auch in Privaträumen. Zudem werden bis Ende November Veranstaltungen aller Art untersagt und nicht nur solche, die der Unterhaltung dienen. Ausnahmen gelten nur für Gottesdienste und Demonstrationen. Unabhängig vom Ort dürfen sich nur noch die Angehörigen des eigenen und eines weiteren Hausstandes treffen, und zwar mit insgesamt maximal zehn Personen. Hotels, Restaurants, Kinos und Theater sollen ab dem kommenden Montag für den gesamten Monat November schließen. Schulen, Kitas und Geschäfte sollen aber anders als beim Lockdown im Frühjahr offen bleiben. Ministerpräsident Söder hat gegenüber Kritikern die Maßnahmen gerechtfertigt und sie als verhälntismäßiges Mittel bezeichnet.
Katastrophenfall: Wegen der stark steigenden Corona-Infektionszahlen erwägt Bayern bald wieder die Ausrufung des Katastrophenfalls. Das könne notwendig werden, um auf die Entwicklung besser reagieren zu können, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) nach der Kabinettssitzung am Donnerstag. In Bayern habe sich binnen neun Tagen die Belegung der Intensivbetten verdoppelt, in einigen Regionen drohten in den kommenden Tagen bereits Kapazitätsengpässe. Durch die Ausrufung des Katastrophenfalls könne das Land die Verteilung der Intensivpatienten besser koordinieren.
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Wahlen in den USA
Mehr als 200 Millionen Amerikaner sind aufgerufen, einen neuen Präsidenten und die Abgeordneten des Repräsentantenhauses zu wählen. Zudem stehen ein Drittel der 100 Senatssitze zur Wahl. Was die Präsidentschaftswahl angeht, so haben viele Amerikanerinnen und Amerikaner ihr Stimmkreuz schon gesetzt. Um auch die letzten Anhänger zu mobilisieren, geben Trump und Biden auf der Zielgeraden alles. Biden versuchte vor der Abstimmung am Dienstag mit dem Obama-Faktor zu punkten: Er trat am Samstag zwei Mal mit dem früheren Präsidenten im besonders umkämpften Bundesstaat Michigan auf. Trump sprach vier Mal vor Anhängern in Pennsylvania, einem anderen wichtigen "Swing State". Der republikanische Amtsinhaber liegt in Umfragen sowohl landesweit als auch in mehreren potenziell entscheidenden Bundesstaaten hinter Biden. Seine Wiederwahl ist dennoch keineswegs ausgeschlossen, zumal aufgrund des Wahlsystems auch der Kandidat mit den meisten Stimmen unterliegen kann. Beide Seiten haben die diesjährige Abstimmung zur Schicksalswahl erklärt und warnen vor dem jeweiligen Gegner als künftigen Präsidenten. Dutzende Millionen Amerikaner haben bereits gewählt und ihre Stimme per Brief oder im Wahllokal abgegeben. Trump hatte zuletzt vor schlimmen Dingen gewarnt, die bei der Stimmenauszählung passieren könnten.
Der US-Präsident wird nicht direkt von den Bürgern gewählt, sondern von Wahlleuten. Deren Stimmen fallen komplett dem Sieger des Bundesstaats zu, der diese Wahlleute entsendet - egal wie knapp das Ergebnis dort ausgefallen ist. Für den Einzug ins Weiße Haus sind 270 Stimmen von Wahlleuten nötig. 2016 hatte Trump zwar landesweit weniger Stimmen als Hillary Clinton geholt, aber mehr Wahlleute für sich gewonnen.
Live im TV: Wer die US-Wahl live verfolgen möchte, für den gibt es ein Vielzahl an Möglichkeiten. Bei den öffentlich rechtlichen Sendern berichtet die ARD in der Sondersendung "Amerika wählt - wer wird der nächste Präsident?" am 3. November ab 22.50 Uhr die ganze Nacht hindurch. Den Livestream zur Sendung gibt es in der Mediathek. Auch das ZDF überträgt live. "Die Nacht der Entscheidung" beginnt am 4. November um 0.15 Uhr und dauert bis 7 Uhr. Auch das ZDF bietet einen Livestream. Daneben bieten auch die Privatsender entsprechende Berichterstattung, etwa RTL, ntv und Welt TV.
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Auftakt Kandidatenverfahren CDU
Die drei Kandidaten für das Amt des Parteivorsitzenden Armin Laschet, Friedrich Merz und Norbert Röttgen stellen sich im Rahmen des Kandidtenverfahrens live den Fragen der Parteimitglieder. Die Fragen können vorab per Text, Audio oder Video eingereicht werden. Die Runde wird von einer Moderatorin geleitet. Wegen der Corona-Pandemie wird es kein Live-Publikum geben. Der erste von drei entsprechenden Terminen findet am 3. November ab 18.30 Uhr statt. Die Veranstaltung wird über die Seite der CDU im Internet gestreamt. Neben den Live-Veranstaltungen soll es zwei öffentliche Kandidatenrunden geben.
Absage: Eigentlich hätte der neue CDU-Chef Anfang Dezember gewählt werden sollen. Wegen der Corona-Krise sagte der Bundesvorstand das Treffen von 1.001 Delegierten aber ab - sehr zum Ärger von Kandidat Friedrich Merz, der sich benachteiligt sah. Am Samstagabend konnte CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak dann die Nachricht auf Twitter verkünden: Nach "intensiver Beratung" hätten sich der ehemalige Fraktionschef und seine beiden Konkurrenten, NRW-Ministerpräsident Armin Laschet und der Außenpolitiker Norbert Röttgen, darauf verständigt, den Bundesvorstand zu bitten, den Parteitag für Mitte Januar anzusetzen.
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Weitere Themen und Termine:
- Schlagerstar ("Adios Amor") Andy Borg feiert am Montag seinen 60. Geburtstag. Von 2006 bis 2015 war er Moderator des Musikantenstadls. Borg wurde in Wien geboren und lebt heute in Thyrnau im Landkreis Passau.
- Am Montag wird erneut der Fall einer Messerstecherei in Neustadt/Donau vom Mai 2018 vor Gericht verhandelt. Ein heute 51 Jahre alter Mann soll damals einen Bekannten mit einem Stich in den Hals getötet haben. In einem ersten Verfahren war der Mann zu elf Jahren Freiheitsstrafe wegen Mordes verurteilt worden. Zudem wurde die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt angeordnet. Doch der Bundesgerichtshof kassierte das Urteil und verwies den Fall zurück.
- Das Gerichtsurteil im Verfahren von Johnny Depp gegen den Verlag News Group Newspapers soll am Montag bekanntgegeben werden. Depp klagte gegen den Verlag der Boulevardzeitung "The Sun" wegen eines Artikels, in dem behauptet wurde, er habe seine Ex-Frau Amber Heard (34) körperlich misshandelt. Depp bestreitet das. Nach dem dreiwöchigen Prozess im vergangenen Juli gibt der Richter am Montag sein Urteil bekannt. Das Ganze findet online statt und Depp und Heard sollen nicht anwesend sein.
- Der FC Bayern bestreitet am Dienstag sein Champions League Gruppenspiel gegen RB Salzburg. Anstoß ist um 21 Uhr.
- Die Wirtschafts- und Finanzminister der 19 Staaten des gemeinsamen Währungsgebiets beraten am Dienstag.
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- Am Mittwoch gibt es die Fortsetzung im Mordprozess gegen eine Frau in München, die ihren Ehemann getötet und seine Urne vom Friedhof gestohlen haben soll.
- Borussia Dortmund bestreitet am Mittwoch ab 21 Uhr die Champions League Begegnung gegen den FC Brügge.
- Die Lufthansa informiert am Donnerstag über den Geschäftsgang im dritten Quartal des Jahres. Auch die Commerzbank legt Quartalszahlen vor.
- Die EU-Kommission stellt voraussichtlich am Donnerstag ihre neue Konjunkturprognose vor.
- Die US-Notenbank Federal Reserve (Fed) entscheidet bei ihrer turnusgemäßen Sitzung über die Höhe des Leitzinses. Die Zentralbank hat ihren wichtigsten Zinssatz wegen der Corona-Krise bereits vor Monaten auf nahe Null gesenkt und weitere Programme aufgelegt, um die Finanzmärkte und die US-Wirtschaft zu stabilisieren.
- Am Freitag wird es die nächste Youtube-Konferenz der Bundesgesellschaft für Endlagerung (BGE) zum Thema Atommüll-Endlager geben. Experten stehen Bürgern ab 17 Uhr Rede und Antwort zum Auswahlverfahren für mögliche Standorte. Im Gespräch ist unter anderem der Saldenburger Granit im Bayerischen Wald. In dieser Konferenz soll es aber auch um Bereiche rund um Landshut gehen.
- Die Luftverkehrswirtschaft gehört zu den Branchen, die von der Corona-Krise am stärksten betroffen sind. Die Lage soll bei einem Luftverkehrsgipfel bei Bundesverkehrsminister Scheuer erörtert werden.
- Die neue Böhmermann-Show "ZDF Magazin Royale" startet am Freitag im ZDF.
- Am Sonntag wird es den letzten Abflug vom Berliner Flughafen Tegel geben. Der Flughafen schließt zugunsten des neuen Flughafens Berlin Brandenburg (BER) in Schönefeld. Auf dem Gelände in Tegel soll ein Forschungs- und Industriepark entstehen.
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