Leitartikel

AfD-Verbotsverfahren

Ein AfD-Verbot ändert in den Köpfen nichts


Es wird wieder über ein AfD-Verbot debattiert.

Es wird wieder über ein AfD-Verbot debattiert.

Von Kathrin Spitlbauer

Sie ist also wieder da: die Debatte über ein AfD-Verbotsverfahren. Es ist aus historischen Gründen verständlich, dass die Deutschen besorgter sind als andere Nationen, wenn es darum geht, ihre Demokratie zu verteidigen. Trotzdem wäre es zum jetzigen Zeitpunkt falsch, die AfD zu verbieten. Die demokratischen Parteien müssen ihre Arbeit machen, statt abgeschmackte Phrasen zu dreschen.

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2 Kommentare:


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Frank H.

am 12.10.2024 um 11:42

Sehr gut - neutrale Sichtweise, und mit dem Verweis auf die Akzeptanz rechter Parteien im restlichen Europa ein selten gelesener Aspekt ! Ich würde noch etwas ergänzen: Über die Demokratietreue der AfD lässt sich streiten - aber sicher sind zwei Dinge: Erstens würde ein Verbot nicht nur einen großen Teil der Deutschen verärgern, sondern auch alle Vorwürfe der AfD bezüglich Ausgrenzung und Unterdrückung freier Meinungsbildung bestätigen. Und zweitens wissen wir aus unserer Vergangenheit, wie viel gefährlicher eine wirklich aggressive Partei mit totalitären Zielen wäre, die sich aus den Resten einer verbotenen AfD und neuen, entrüsteten Anhängern bilden könnte.



Christian L.

am 11.10.2024 um 20:13

Den Wählern einfach die partei weg zu verbieten ist auch keine lösung



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