Anfang April ist eine Impfpflicht zunächst ab 60 Jahren im Bundestag klar gescheitert. Kanzler Scholz hat einen Anlauf ausgeschlossen. Das sieht Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holteschek anders.

Bayerns Gesundheitsminister Klaus Holteschek (CSU) fordert einen neuen Vorstoß der Bundesregierung für eine allgemeine Impfpflicht. "Uns allen muss klar sein: Am besten sind vulnerable Gruppen dann geschützt, wenn sich möglichst viele Menschen impfen lassen", sagte er laut einer Mitteilung seines Ministeriums.

Sollte dies nicht geschehen, muss Holetschek zufolge "auch die einrichtungsbezogene Impfpflicht auf den Prüfstand". "Denn alles andere wäre denjenigen gegenüber unfair, die seit zwei Jahren an vorderster Front gegen die Pandemie kämpfen." In Bayern sind nach Angaben des Ministers knapp 92 Prozent der Pflegekräfte mindestens zweimal geimpft und nur 6,5 Prozent komplett ungeimpft.

Ein von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) unterstützter Kompromissentwurf mehrerer Abgeordneter für eine Impfpflicht zunächst ab 60 Jahren war Anfang April im Bundestag klar gescheitert. Der Kanzler hatte seit Monaten für eine Impfpflicht als Vorsorge für den Herbst geworben. Wegen Meinungsverschiedenheiten in der Koalition wurde dazu aber kein Regierungsentwurf erarbeitet.