Nach tätlichem Angriff auf Polizisten
Regensburger Polizei wehrt sich gegen Kritik
22. Januar 2018, 20:57 Uhr aktualisiert am 22. Januar 2018, 20:57 Uhr
Friso Gentsch, dpa, Symbolbild
Knapp eine Woche ist seit der Schreckensnacht von Regensburg vergangen, in der mehrere Polizisten im Bereich der Arcaden teils schwer verletzt wurden. Als ob die Beamten mit dem Vorfall an sich nicht schon genug zu verarbeiten hätten, hagelte es nun auch noch Kritik. (Symbolbild)
Knapp eine Woche ist seit der Schreckensnacht von Regensburg vergangen, in der mehrere Polizisten im Bereich der Arcaden teils schwer verletzt wurden. Als ob die Beamten mit dem Vorfall an sich nicht schon genug zu verarbeiten hätten, hagelte es nun auch noch Kritik. Die kam von der Landtagsabgeordneten und ehemaligen Grünen-Politikerin Claudia Stamm.
Claudia Stamm ließ kein gutes Haar an der Öffentlichkeitsarbeit des Polizeipräsidiums Oberpfalz. Bereits am 17. Januar, wenige Tage nach dem Vorfall bei den Arcaden, veröffentlichte sie folgenden Post auf ihrer Facebook-Seite:
Zusätzlich veröffentlichte Claudia Stamm am Montag, 22. Januar, einen Offenen Brief an Staatsminister Joachim Herrmann, in dem sie ihre Kritik erneuerte. Kritik, die man seitens des Polizeipräsidiums Oberpfalz so nicht mehr stehen lassen konnte und wollte. Darum veröffentlichte auch die Pressestelle des Polizeipräsidiums Oberpfalz nun einen Offenen Brief.
Hier der Offene Brief der Polizei im Wortlaut:
Das Polizeipräsidium Oberpfalz ging am 28.11.2016 auf den Kanälen Facebook und Twitter online. Mit dem Team Soziale Medien moderiert das Polizeipräsidium Oberpfalz entgegen der Auffassung der Landtagsabgeordneten Stamm sehr wohl alle eingestellten Beiträge in seinen Auftritten in den Sozialen Medien.
Die Angriffe gegen Polizeibeamte in der Nacht von Samstag, 13.01.2018, auf Sonntag, 14.01.2018, in Regensburg stießen auf ein großes Interesse, auch in den Sozialen Medien. Deutlich wird dies durch über 6300 Einträge im Facebook-Auftritt des Polizeipräsidiums Oberpfalz, die seit der Einstellung des Beitrages am Montag, 15.01.2018 gegen 08:40 Uhr als Kommentare eingegangen sind.
Durch das Polizeipräsidium Oberpfalz erfolgte im Zusammenhang mit dem tätlichen Angriff auf Polizeibeamte in den Regensburg Arcaden mehrere schriftliche Mitteilungen an die Medien, die auch auf der Internet-Seite des Polizeipräsidiums Oberpfalz veröffentlicht wurden.
Bei der Erstmeldung am Sonntagmorgen, 14.01.2018, wurde im Rahmen des täglichen Presseberichtes die Nationalitäten der beteiligten Personen zunächst nicht genannt.
In einer zweiten Meldung am Sonntagabend erfolgte mit Blick auf den Vorfall in den Regensburg Arcaden eine Darstellung des aktuellen Sachstandes und die Nennung der Nationalität von zwei Tatverdächtigen.
Die Nennung der Nationalität von tatverdächtigen Personen erfolgt durch die Pressestelle des Polizeipräsidiums Oberpfalz grundsätzlich orientiert an den Empfehlungen des Deutschen Presserates.
Bei dem Ereignis, bei dem ein Polizeibeamter massive Kopfverletzungen erlitt wurden gegen einen Tatverdächtigen Ermittlungen wegen des Verdachtes des versuchten Totschlages eingeleitet und ein Haftbefehl erlassen.
Dieser Umstand sowie zahlreiche telefonische Nachfragen führten dazu, dass in der Pressemeldung am Sonntagabend die Nationalität von zwei Tatverdächtigen genannt wurde.
Die Pressemitteilung von Sonntagabend wurde am Montagmorgen, 15.01.2018, auch über die Accounts Facebook und Twitter des Polizeipräsidiums Oberpfalz veröffentlicht.
Am Dienstag, 16.01.2018, erfolgte durch das Polizeipräsidium Oberpfalz per Pressemitteilung ein Nachtrag zum Sachstand, der auch in die Sozialen Medien eingestellt wurde.
Dieser Nachtrag enthielt neben den Sachinformationen die Bitte an die User, die Netiquette einzuhalten. Darüber hinaus noch den Hinweis, dass Kommentare mit strafbarem Inhalt gelöscht und diese zudem zur Anzeige gebracht werden.
Da in Spitzenzeiten über 400 Einträge in der Stunde auf Facebook erfolgten, war es zwangsläufig nicht möglich, alle beleidigenden oder sonst strafrechtlich relevanten Kommentare sofort zu verbergen.
In der ersten Sichtung und Auswertung, die zeitnah, auch in den Nachtstunden, erfolgte, wurden etwa ein Drittel aller Kommentare wegen Verstößen gegen die sogenannte Netiquette oder möglicher strafrechtlicher Relevanz verborgen.
Zur Erklärung: Die verborgenen Kommentare können dann nur noch vom Verfasser und dessen "Facebook-Freunden" gelesen werden. Auf der Facebook-Seite des Polizeipräsidiums Oberpfalz sind diese dann nicht mehr sichtbar. Das Polizeipräsidium Oberpfalz prüft fortlaufend im Monitoring die auf ihrer Facebook-Seite eingegangenen Kommentare auf eine mögliche strafrechtliche Relevanz. Sollten sich Hinweise dafür ergeben, werden diese an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet.
