Stimmen der Fraktionen

Erhebliche Schulden zwingen Kreis Regen zum Sparen


Landrätin Rita Röhrl betonte, dass die Kreisumlage auf keinen Fall erhöht werden durfte, um die Gemeinden nicht noch mehr zu belasten.

Landrätin Rita Röhrl betonte, dass die Kreisumlage auf keinen Fall erhöht werden durfte, um die Gemeinden nicht noch mehr zu belasten.

Vielleicht sei dem ein oder anderen ein Schauer über den Rücken gelaufen, als er die Haushaltszahlen gesehen habe, sagte die Regener Landrätin Rita Röhrl am Dienstagnachmittag in Teisnach, als sich der Kreistag mit dem Haushalt 2023 im Landkreis Regen beschäftigte. Besonders überraschend sind die darin enthaltenen Zahlen aber auch nicht. Denn die Beschlüsse der letzten Jahre zu Investitionen im Landkreis "haben eigentlich schon viel früher eine Haushaltsentwicklung erwarten lassen, in der die Verschuldung im Vordergrund steht".

Rita Röhrl: "Kreisumlage wird nicht erhöht"

Man könne dem Damokles-Schwert dieses Mal noch ausweichen, beschrieb sie die Situation mit einer Kreditaufnahme von rund 13 Millionen Euro in diesem Jahr. Doch in den kommenden Jahren werden die Landkreis-Schulden noch deutlich stärker steigen. Dennoch, so betonte die Landrätin, sollen die Gemeinden nicht stärker zur Kasse gebeten werden. Die Kreisumlage (48 von hundert) wollte man nicht erhöhen, betonte sie. Vorher müssten die freiwilligen Leistungen unter die Lupe genommen werden. "Wir haben in fetten Jahren die Kreisumlage nicht gesenkt", sagte Röhrl, daher wurde sie nun auch nicht erhöht. Doch ob das auf Dauer gut geht? In vielen Fraktionen bestanden Zweifel. Neun Kreistagsfraktionen und -gruppierungen sind im Regener Kreistag vertreten, die FDP-Kreisrätinnen hatten sich entschuldigt. So blieben acht übrig, deren Sprecher sich jeweils zum von Kreiskämmerer Hermann Fischer vorgestellten Haushalt 2023 (siehe Kasten) äußerten. Jeder von ihnen hatte insgesamt fünf Minuten Redezeit, die mal mehr, mal weniger gut eingehalten wurde.

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Ronny Raith (CSU): "Bleiben wir Optimisten"

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Herbert Schreiner (SPD): "Projekte strecken"

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Heinrich Schmidt (UFW): Sorge vor der Klinikreform

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Elisabeth Pfeffer (IG Frauen): "Keine Überraschung"

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Thomas Seidl (AfD):"Politische Verblendung"

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Werner Rankl (FW): "Schiff auf Kurs halten"

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Günther Iglhaut (ÖDP): Investitionen schieben

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Jens Schlüter (Grüne: Vorsicht bei Freiwilligem