Wie sind die Aussichten auf Erfolg?
Verfassungsexperte über die Diskussion um ein AfD-Verbot
21. Januar 2024, 15:00 Uhr
Oliver Berg/dpa
Demonstranten protestieren gegen Rechts in Köln. Eine Frau trägt dabei ein Schild mit der Aufschrift "AfD Verbot Jetzt!". Doch könnte die AfD tatsächlich auf die Schnelle verboten werden?
Seit mehr als 65 Jahren ist in Deutschland keine Partei mehr verboten worden. Denn die Hürden für ein Parteiverbotsverfahren vor dem obersten deutschen Gericht in Karlsruhe sind hoch. Drei Landesverbände der AfD gelten mittlerweile als "gesichert rechtsextrem". Während die Distanz zwischen Parteifunktionären und Extremisten weiter abnimmt, verbreiten AfD-Abgeordnete zunehmend völkische und antidemokratische Inhalte. Einzelne Politiker diskutierten in Potsdam sogar mit Neonazis einen "Masterplan" zur Vertreibung von Millionen von Menschen aus Deutschland.
Jetzt weiterlesen mit
- alle Artikel auf idowa.de in voller Länge und deutlich weniger Werbung
- als Abonnent unterstützen Sie Journalismus in Ihrer Region
- einen Monat für 0,99 Euro testen, danach 9,90 Euro im Monat
