Meinung

Israel

Netanjahus politisches Ende naht


Demonstranten protestieren vor dem Parlament in Jerusalem gegen den Plan von Premierminister Netanjahu zur Überarbeitung der Justiz.

Demonstranten protestieren vor dem Parlament in Jerusalem gegen den Plan von Premierminister Netanjahu zur Überarbeitung der Justiz.

Manchmal sagt man das so dahin: Eine Partei oder eine Regierung sei eine Gefahr für das eigene Land. Doch nur selten trifft das so sehr zu wie derzeit in Israel. Um wieder an die Macht zu kommen, seine eigene Haut zu retten und einer Verurteilung wegen Korruption zu entgehen, hat sich Langzeit-Premier Benjamin Netanjahu mit extremen Kräften eingelassen, die den Rand der Gesellschaft repräsentieren, und die von überzeugten Demokraten in der Vergangenheit aus gutem Grund stets gemieden wurden. Mit ihnen zusammen hat er eine Justizreform auf den Weg gebracht, die den Rechtsstaat aushöhlt und faktisch die Gewaltenteilung abschafft.

Jetzt weiterlesen mit

  • alle Artikel auf idowa.de in voller Länge und deutlich weniger Werbung
  • als Abonnent unterstützen Sie Journalismus in Ihrer Region
  • einen Monat für 0,99 Euro testen, danach 9,90 Euro im Monat