Eigentlich wollten die Freien Wähler bei ihrer Winterklausur über Corona und andere Themen sprechen. Stattdessen muss die Fraktion plötzlich selber praktische Probleme lösen.

Isolation statt Klausur: Wegen mehrerer Corona-Infektionen von Abgeordneten und Mitarbeitern hat sich ein Großteil der Fraktion der Freien Wähler im bayerischen Landtag freiwillig in Quarantäne begeben - darunter die drei Minister Hubert Aiwanger, Thorsten Glauber und Michael Piazolo. Sechs Abgeordnete und fünf Mitarbeiter waren am Dienstag positiv auf Corona getestet worden. Die Fraktion hatte sich getestet, weil sie von diesem Mittwoch an in ihre mehrtägige Winterklausur gehen wollte.

"Anders als im Landtagsbetrieb bislang üblich, haben wir alle Kollegen bereits am Vortag der Klausur einbestellt und neben dem obligatorischen Antigen-Schnelltest auch einem PCR-Test unterzogen", sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Fabian Mehring. Das doppelte Sicherheitsnetz habe verhindert, dass es zu weiteren Ansteckungen im Landtag komme.

"Zusätzlich haben wir uns alle umgehend in freiwillige Quarantäne begeben. Man kann also sagen: So unglücklich unser Start ins neue Jahr damit ausfällt, so vorbildlich hat unser umsichtiges Krisenmanagement funktioniert", betonte Mehring. Die gemachten Erfahrungen müssten nun in Ruhe bewertet werden und in das Coronamanagement der Staatsregierung einfließen.

Für Stirnrunzeln unter den Freien Wählern sorgte unter anderem, dass ausnahmslos alle Schnelltests negativ ausgefallen und sämtliche positiv PCR-Getesteten bereits geboostert und symptomlos waren. Für klärungsbedürftig halten die Freien Wähler zudem die Tatsache, dass die positiven Tests einen sogenannten CT-Wert von mehr als 30 aufweisen - was eigentlich als Indikator gilt, dass eine Person nicht mehr als ansteckend gilt. "Das bringt einen schon ins Nachdenken", sagte Mehring. "Offenbar sind wir durch Omikron in einer völlig neuen Phase der Pandemie angekommen, die Hoffnung auf ihr Ende schürt, aber auch ein Überdenken mancher Maßnahmen und Instrumente erfordert."

Auch Freie-Wähler-Chef Aiwanger betonte auf Anfrage, bei der Auswertung der Testergebnisse müsse die Infektiosität genauer beachtet werden. "Wir müssen schauen, wie ansteckend jemand ist", sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Es müsse verhindert werden, dass Menschen unnötig in Quarantäne gehalten würden. Nach zwei Jahren Pandemie müsse man gezieltere Antworten geben können als eine Unterscheidung in schwarz und weiß. Denkbar wäre etwa, dass Personen mit einem hohen CT-Wert erneut getestet würden, um gegebenenfalls früher die Quarantäne verlassen zu können.

Nach Angaben der Fraktion werden sich alle Abgeordneten und Mitarbeiter der Fraktion in Abstimmung mit dem Landtagsamt in den nächsten Tagen erneut auf das Coronavirus testen lassen. Wie lange die Isolation der betroffenen, positiv getesteten Kollegen andauern werde, könne zum gegenwärtigen Zeitpunkt noch niemand abschätzen.