Politik
Filz schon in der ersten Sitzung?
26. Januar 2023, 18:11 Uhr aktualisiert am 26. Januar 2023, 18:11 Uhr
Das Zukunftsmuseum (l.), der Nürnberger Zweigstelle vom Deutschen Museum in München - auf dem Gelände "Augustinerhof".
Einem privaten Bauherrn passiert sowas vermutlich eher nicht: Dass ein Projekt fast doppelt so teuer und erst sieben Jahre später fertig wird. Und es ist wohl auch unwahrscheinlich, dass er das lediglich zur Kenntnis nimmt und nichts dagegen tut.
Bei der Zweiten Stammstrecke ist jedoch genau das passiert. Zumindest aus Sicht der Opposition. Für sie passt das Verhalten der Bayerischen Staatsregierung überhaupt nicht, deshalb hat sie einen Untersuchungsausschuss gefordert, der gestern im Landtag seine Arbeit aufnahm.
Aus Sicht der CSU handelt es sich um ein reines Wahlkampfmanöver. "Von wegen Aufklärung - den Grünen geht es nur um Wahlkampfmanöver und Blame-Games", findet der stellvertretende Ausschussvorsitzende Jürgen Baumgärtner (CSU). Das sehe man allein daran, dass schon vor Beginn des Ausschusses feststehe, dass getrickst und getäuscht worden sei.
Aber auch die CSU weiß, dass sie so leicht aus der Sache nicht rauskommt und ordentlich mitarbeiten muss. Betont einstimmig gab man sich bei der gestrigen Sitzung, wobei es noch um eher harmlose Formalitäten ging. Vorsitzender Bernhard Pohl (Freie Wähler) verkündete, dass der Untersuchungssausschuss nach einstimmigem Beschluss "Stammstrecke" heißen soll.
Pohl sagte, dass erheblicher Zeitdruck bestehe: Wegen der Landtagswahl sei der Zeitraum sehr kurz. "Wir müssen arbeiten, wir müssen in die Gänge kommen." Dem Ausschuss muss also ausgerechnet das gelingen, was bei der Zweiten Stammstrecke nicht geklappt hat: zügiges Arbeiten. Die ersten Zeugenbefragungen soll am 23. und 24. März stattfinden.
Nicht ganz so harmonisch und deutlich zeitintensiver ging es offensichtlich bei der kurze Zeit später folgenden Sitzung des Untersuchungsausschusses zum Nürnberger Zukunftsmuseum zu. Die Opposition will klären, ob beim Anmieten der Immobilie für das Nürnberger Zukunftsmuseum alles mit rechten Dingen zugegangen ist.
Die Verflechtungen von CSU und Museum waren schon in der ersten Sitzung ein Thema. Wenn auch in anderer Form: Ausgerechnet der Ausschussvorsitzende Josef Schmid (CSU) war Mitglied des Kuratoriums des Deutschen Museums. Die Opposition hatte ihm deshalb Befangenheit unterstellt. "Eine Interessenskollision besteht und bestand nicht", sagte Schmid.
Er sei noch nicht einmal in Präsenzsitzungen dort anwesend gewesen: "Ich war selbst auch nie dort." Er habe die Aufgabe als Zweiter Bürgermeister übernommen. So wie Schmid es beschreibt, war das Ganze eher eine Formalie. Tatsächlich handelt es sich beim Kuratorium um ein Gremium mit mehreren Hundert Mitgliedern. Dennoch hat Schmid Konsequenzen gezogen und seinen Sitz im Kuratorium am Wochenende geräumt, wie die AZ erfahren hatte.
Anders sein CSU-Kollege und Ausschuss-Mitglied Robert Brannekämper. Er ist laut Schmid seit 2020 Mitglied im Kuratorium, habe jedoch ebenfalls nur an einer Sitzung teilgenommen.
