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Verfassungsschutz stellt Bericht für 2020 vor

Die Corona-Pandemie hat auch Demokratiefeinden Aufschwung verliehen. Insbesondere die Anhänger von Verschwörungsmythen und Extremisten haben seit einem Jahr Zulauf. Dies wird auch vom Verfassungsschutz beobachtet. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) will auf diese Gefahren daher heute um 11 Uhr bei der Vorstellung des bayerischen Verfassungsschutzberichtes für das Jahr 2020 eingehen. Bereits bei der Vorstellung des Berichtes der Verfassungsschützer für das erste Halbjahr 2020 hieß es, dass Verschwörungsmythen im Internet aufgrund der Corona-Krise Hochkonjunktur hätten.

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Prozessbeginn nach Missbrauchsfällen in Pflegeheim

Ein demenzkranker Mann steht ab heute um 9.15 Uhr vor Gericht, weil er in einem Spezialpflegeheim bei München mehrere Frauen missbraucht haben soll. Seine mutmaßlichen Opfer waren ebenfalls erkrankt und Bewohnerinnen des auf Demenzerkrankungen spezialisierten Pflegeheims. Über Monate soll er sich immer wieder an ihnen vergangen haben, eine der Frauen soll der Mann viermal vergewaltigt haben.

Der Mann ist nach Ansicht der Staatsanwaltschaft nicht schuldfähig und derzeit in einer psychiatrischen Einrichtung untergebracht. Für Patientenschützer ist aber die entscheidende Frage, wie es dazu kommen konnte, dass der heute 78-Jährige sich über den Zeitraum von rund einem halben Jahr immer wieder an seinen wehrlosen Mitbewohnerinnen vergangen haben soll.

"Damit ein Demenzerkrankter sich monatelang an Mitbewohnerinnen vergehen kann, müssen viele Beteiligte lange tatenlos zugesehen haben. Das ist nicht hinnehmbar", sagte Eugen Brysch, Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz. Er führt das auch auf die Tabuisierung von Sexualität in Pflegeheimen zurück. "Sexualität in Pflegeeinrichtungen ist noch immer ein Tabu-Thema. Übergriffe unter Pflegeheimbewohnern kommen häufiger vor als gedacht und geschehen selten unbemerkt", sagte er und forderte "eine Kultur des Hinschauens".

UEFA entscheidet über München als EM-Austragungsort

Das Exekutivkomitee der Europäischen Fußball-Union entscheidet an diesem Montag über die EM-Gastgeber und die Reform des Europapokals. In der Sitzung im schweizerischen Montreux um 9 Uhr soll geklärt werden, ob die bayerische Landeshauptstadt München auch ohne Garantie für die Durchführung der vier EM-Partien vor Zuschauern Co-Ausrichter bleiben darf. Neben München, wo die deutsche Nationalmannschaft in der Gruppenphase spielen soll, sind Bilbao und Dublin die Wackelkandidaten. Neun Gastgeber haben die Zulassung zumindest einiger Zuschauer bereits garantiert.

Die tiefgreifende Reform des Europapokals muss dem Vernehmen nach nur noch abgesegnet werden. Ab 2024 soll die Champions League mit 36 statt 32 Teilnehmern in einem neuen Modus gespielt werden, was zu deutlich mehr Partien führt. Zwei der vier neuen Plätze sollen dabei nicht mehr wie bislang üblich aufgrund von Leistungen aus der vorigen Saison vergeben werden. Stattdessen sollen dafür die Platzierungen der Vereine in der UEFA-Fünfjahreswertung ausschlaggebend sein.

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