Bayerischer Landtag

Verfassungsschutz beobachtet AfD-Abgeordneten Schmid


Franz Schmid hat nach Einschätzung der Verfassungsschützer enge Verbindungen zur rechtsextremen Identitären Bewegung.

Franz Schmid hat nach Einschätzung der Verfassungsschützer enge Verbindungen zur rechtsextremen Identitären Bewegung.

Bei der Beobachtung von Abgeordneten müssen die Verfassungsschutzämter besonders zurückhaltend sein, weil für einen Eingriff in das freie Mandat hohe Hürden aufgestellt sind. Umso bemerkenswerter ist, dass das Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) auf Anfrage der Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Landtag, Katharina Schulze, jetzt den Namen eines AfD-Landtagsabgeordneten nannte, der wegen extremistischer Aktivitäten im Visier der Verfassungsschützer steht. Es handelt sich um den 23-jährigen Augsburger Abgeordneten Franz Schmid.

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