Das bringt der Dienstag
Debatten im Landtag - Petition "StelltUnsEin" - Autobahn-App
20. Juli 2021, 7:56 Uhr aktualisiert am 20. Juli 2021, 7:00 Uhr
Informieren Sie sich über wichtige Themen des Tages in Bayern in unserer Tagesvorschau. Was bewegt den Freistaat? Welche Termine aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Sport bestimmen den Tagesverlauf?
Landtag diskutiert über Corona, Hochwasser und Polizeigesetz
Nach der jüngsten Hochwasserkatastrophe befasst sich auch das bayerische Kabinett am Dienstag (9 Uhr) mit den Folgen. Nach heftigen Unwettern mit Starkregen waren am Wochenende manche Orte im Berchtesgadener Land rund um Watzmann und Königssee von Wasserfluten und Erdrutschen regelrecht verwüstet worden. Auch in der Dreiflüsse-Stadt Passau hatte man sich auf Schlimmeres eingestellt. Donau und Inn stiegen jedoch nicht so stark an, wie befürchtet. Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte den vom Hochwasser betroffenen Menschen in den Regionen daraufhin schnelle Hilfen zugesagt. Am Abend diskutiert der Landtag über das Polizeiaufgabengesetz und will die Novelle beschließen.
Lesen Sie hierzu Kabinett befasst sich mit Hochwasserhilfen und Corona-Krise
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Mindestlohn in Werkstätten für Menschen mit Behinderung gefordert
Lukas Krämer fordert in seiner Petition "StelltUnsEin" nicht nur den Mindestlohn, sondern findet auch, Orte wie die Straubinger Werkstätten St. Josef gehören abgeschafft. Als Kind hatte der 27-Jährige aus Trier eine Gehirnhautentzündung, die Teile seines Sprachzentrums zerstörte. Er hat deshalb einen Sprachfehler, lernte weder lesen noch schreiben und hat selbst vor einigen Jahren in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung gearbeitet - mit einem Stundenlohn von 1,35 Euro bei einer durchschnittlichen Wochenarbeitszeit von 35 Stunden.
Lesen Sie hierzu Mindestlohn in Werkstätten für Menschen mit Behinderung gefordert
Neue Autobahn-App des Bundes soll Google Maps & Co. ergänzen
Autofahrer sollen über eine neue Service-App der bundeseigenen Autobahngesellschaft mehr und bessere Informationen über die Verkehrslage bekommen. Nutzer sollen die Anwendung ab heute downloaden können, die Gesellschaft stellt sie dann in Köln vor. Dabei soll die neue App keine Konkurrenz sein zu Google Maps & Co. - sondern eine Ergänzung. Lesen Sie hierzu Neue Autobahn-App des Bundes soll Google Maps & Co. ergänzen
Beflaggung staatlicher Dienstgebäude
Heute werden staatliche Dienstgebäude beflaggt. Die Beflaggung soll an den Jahrestag des Attentats auf Hitler am 20. Juli 1944 und deutschen Widerstand gegen das NS-Regime erinnnern.
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