Am Sonntag finden im Bereich der Arcaden und der Friedenstraße in Regensburg zwei Versammlungen statt. Die Regensburger Polizei appelliert bereits im Vorfeld, die versammlungsrechtlichen Bestimmungen und die geltende Maskenpflicht einzuhalten. Es kann außerdem zu Verkehrsbehinderungen kommen.

Am Sonntag, 2. Mai, finden in Regensburg gleichzeitig mehrere Versammlungen statt. Das Ziel der Regensburger Polizei ist der Schutz der Versammlungsfreiheit und der Meinungsfreiheit, unter Berücksichtigung der infektionsschutzrechtlichen Bestimmungen. Dafür wird sie am Sonntag deutlich präsent sein und die Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen und Auflagen aus den Versammlungsbescheiden der Stadt kontrollieren. Dazu zählt insbesondere die geltende Maskenpflicht in den gekennzeichneten Bereichen der Innenstadt und im Rahmen der versammlungsrechtlichen Beschränkungen. Zur Erleichterung der Kontrollen wird von der Maskenpflicht befreiten Personen empfohlen, ärztliche Atteste vorzeigebereit bei sich zu tragen. Auf mögliche rechtliche Konsequenzen bei Verwendung gefälschter oder rechtswidrig ausgestellter Atteste wird hingewiesen.

Die voraussichtlich größte Versammlung findet im Zeitraum zwischen 13 Uhr und 15 Uhr am Vorplatz der Regensburg Arcaden statt. Die Teilnehmerzahl wurde durch die Stadt Regensburg auf 300 Personen begrenzt, was ebenfalls durch die Polizei überprüft werden wird. Sollte die zugelassene Teilnehmerzahl erreicht sein, wird kein weiterer Zutritt zum Versammlungsgelände gewährt. Darüber wird die Polizei entsprechend vor Ort informieren.

Derzeit ist auch eine Gegenversammlung mit weniger Teilnehmern angekündigt. Diese findet auf der südlichen Fahrbahnseite der Friedenstraße statt. Aus diesem Grund muss die Friedenstraße zwischen der großen Kreuzung am Cinemaxx und dem GesundheitsForum in der Paracelsusstraße voraussichtlich zwischen 11 und 16 Uhr für den Verkehr komplett gesperrt werden. Zeitliche Abweichungen sind möglich. Der Busverkehr wird umgeleitet. Es kann zu Verkehrsbehinderungen kommen.

Wie wird die Polizei vorgehen?

Die Polizei setzt in erster Linie auf Kommunikation und Kooperation mit den jeweiligen Versammlungsleitern bzw. den -teilnehmern. Um den kommunikativen Ansatz noch zielgerichteter verfolgen zu können, werden auch sogenannte Kommunikationsbeamte zum Einsatz kommen. "Gegen Straftaten oder gewaltsame Handlungen werden die eingesetzten Kräfte jedoch entschlossen, konsequent und niederschwellig einschreiten", erklärt ein Polizeisprecher vorab.

Parkplatzsituation

Es wird darauf hingewiesen, dass direkt am Versammlungsgelände und in den umliegenden Straßen nur sehr eingeschränkt Parkmöglichkeiten zur Verfügung stehen. Für den Vorplatz der Regensburg Arcaden gilt am Sonntag ab 10 Uhr ein absolutes Haltverbot. Geparkte Fahrzeuge werden deshalb kostenpflichtig abgeschleppt.

Kostenpflichtige Parkmöglichkeiten stehen im Parkdeck 2 der Regensburg Arcaden in der Paracelsusstraße zur Verfügung. Die Anfahrt ist über die Friedenstraße aus westlicher Richtung möglich. Der Arcadensteg ist geöffnet.