Behördengänge online
Diese Anträge sind in Regensburg übers Internet möglich
27. Januar 2021, 19:25 Uhr aktualisiert am 27. Januar 2021, 19:25 Uhr
In Pandemie-Zeiten soll so viel wie möglich von zu Hause aus erledigt werden - von der täglichen Arbeit bis zu Behördengängen. Aber geht das auch immer? Wie gut sind die Behörden Ostbayerns digital aufgestellt? Wir haben beispielhaft bei der Stadt Regensburg nachgefragt.
Die Pandemie-Maßnahmen haben vielerorts in Deutschland die Rückstände bei der Digitalisierung zu Tage gebracht. Viele Angelegenheiten, im Geschäftsleben wie auch bei den Behörden, können noch immer nicht digital erledigt werden - obwohl es technisch möglich wäre und die Staatsregierung die Anbieter dazu drängt, es immer öfter möglich zu machen - um direkte Kontakte von Mensch zu Mensch zu reduzieren. In der jüngeren Vergangenheit hatte es vor allem der holprige Start ins Digitalzeitalter bei den Behörden immer wieder in die Schlagzeilen geschafft.
Allerdings scheint das nicht für alle Verwaltungen und Amtsstuben zu gelten. Die Stadt Regensburg sieht sich in puncto digitale Bürgerkontakte auf einem guten Weg. Auf idowa-Anfrage konnte die Regensburger Stadtverwaltung bereits zahlreiche behördliche Vorgänge nennen, für die der Bürger nicht mehr persönlich im Rathaus vorsprechen muss. Diverse Dienstleistungen und Dokumente bietet die Stadt rein digital über ihr Bürgerserviceportal an. Dazu gehören die Abmeldung ins Ausland, der Briefwahl-Antrag oder das Ausstellen einer Meldebescheinigung. Eheurkunde, Geburtsurkunde, Lebenspartnerschaftsurkunde, Sterbeurkunde können genau wie Führungszeugnisse körper- und kontaktlos ausgestellt werden. Hinzu kommt laut den Ausführungen von Pressesprecherin Juliane von Roenne-Styra alles rund ums Auto: Zulassung, Feinstaubplakette und Wunschkennzeichen.
Sportstättenmanagement und Kita-App in der Pipeline
Auch bei den kommunalen Einrichtungen scheint vieles bereits rein digital zu funktionieren, so etwa die Suche nach Fundsachen im Fundbüro, die Anmeldung von Kindern für einen Kita-Platz, die Registrierung als Ehrenamtlicher oder die Anmeldung bei den städtischen Berufsschulen. Einschränkungen gibt es zuweilen allerdings: Für einige Vorgänge sind weitere Formulare notwendig, die nach der Online-Anmeldung ganz klassisch auf dem Postweg zugeschickt werden und dann unterschrieben retour gehen müssen.
"Das Angebot wird schrittweise erweitert", schreibt Pressesprecherin Juliane von Roenne-Styra auf unsere Anfrage: "In der Pipeline ist beispielsweise ein Online-Traukalender, der nach einer Testphase auch für weitere Anwendungen genutzt werden könnte. In diesem Jahr sollen unter anderem auch die Einführung eines ‚Sportstättenmanagement mit einer Online-Veröffentlichung der Belegungspläne' und eine ‚Kita-App' auf den Weg gebracht werden." Ebenfalls zukünftig möglich gemacht werden sollen laut Juliane von Roenne-Styra ein digitaler Bauantrag, die Digitalisierung des Gastschulbeitragswesens sowie eine Online-Buchung für Freizeitstätten in der Stadt.
Bei einigen Vorgängen macht allerdings auch der Gesetzgeber einen Strich durch die Rechnung: "Beispielsweise ist bei der Beantragung eines Personalausweises die persönliche Vorsprache mit der Abgabe der Unterschrift auf einem digitalen Signaturpad erforderlich, da dies die geltende Rechtsvorschrift ist", erklärt Juliane von Roenne-Styra. Der Verzicht auf die persönliche Vorsprache wäre nur möglich, wenn die entsprechende Vorschrift dahingehend vom Gesetzgeber geändert werden würde.