Gewerbeflächen Pfrombach
Bürgerentscheid in Moosburg scheitert deutlich
21. November 2021, 20:29 Uhr aktualisiert am 21. November 2021, 20:40 Uhr
Der Bürgerentscheid hinsichtlich der Gewerbeflächen Pfrombach ist gescheitert. Am Sonntag stimmten zwar 1.904 Bürger gegen die Erweiterung und damit auch gegen die Expansionspläne des Containerherstellers ELA. Allerdings reichte diese Stimmenanzahl nicht aus, um die Planungen zu stoppen. Als Mindestanzahl hätten 20 Prozent der 13.873 Wahlberechtigten - also 2.775 Bürger - ihr Kreuzchen bei "Ja" machen müssen. Letztlich fehlten 871 Ja-Stimmen.
Die Frage zum Bürgerentscheid hatte gelautet: "Sind Sie dafür, dass sämtliche kommunale Planungen gestoppt werden, die der Ausweisung des Gewerbegebiets ,Containerbau ELA' in Pfrombach dienen?" Das hieß folglich: Wer gegen die Erweiterungspläne war, hatte mit "Ja" stimmen müssen - wer für die Pläne von ELA war, musste sein Kreuz bei "Nein" machen.
Insgesamt lag die Wahlbeteiligung am Sonntag bei 20,42 Prozent. 2.833 Bürger hatten per Briefwahl oder direkt im Wahllokal abgestimmt, 2.825 gültige Stimmen hatten die Wahlhelfer am Abend ausgezählt, acht Stimmzettel waren ungültig.
Klare Tendenzen schon kurz nach 18 Uhr
Beim Abstimmungsergebnis hatten die Gegner der zusätzlichen Gewerbeflächen in Pfrombach - wie erwartet - deutlich die Oberhand. 67,4 Prozent (1.904 Stimmen) der Wähler waren für den Stopp der Planungen, 921 Bürger (32,6 Prozent) stimmten für die Erweiterung der Flächen. Allerdings konnten die Initiatoren des Bürgerentscheids unterm Strich zu wenige Moosburger zum Wählen animieren.
Die ersten klaren Tendenzen pro Planungsstopp waren schon nach wenigen Minuten mit dem Eintrudeln der ersten Stimmbezirke ersichtlich. Allerdings war bereits kurz nach 18 Uhr die große Frage, ob die Anzahl der abgegebenen Wahlzettel ausreichen würde. Um 18.45 Uhr war die Auszählung der zwölf Stimmbezirke vorüber - und es war klar, dass eine deutliche Anzahl an Ja-Stimmen fehlen würde.
Bürgerinitiative scheitert, ELA darf weiterplanen
Die Bürgerinitiative Pfrombach-Aich hatte den Bürgerentscheid auf den Weg gebracht, da man im Sommer in wenigen Wochen über 1.700 Unterschriften für ein Bürgerbegehren sammeln konnte. Im Vorfeld hatte die Grünen-Stadtratsfraktion die Bürgerinitiave und den Planungsstopp für das Gewerbegebiet unterstützt. Eindeutig für eine ELA-Erweiterung hatten sich CSU, Freie Wähler, FDP und SPD-Stadtrat Martin Pschorr positioniert - und dürfen sich nun als emotionale Gewinner fühlen. Für ELA bedeutet dieses Abstimmungsergebnis, dass man die Planungen vorantreiben kann. Allerdings wird die BI weiterhin ganz genau hinschauen und verfolgen, welche Maßnahmen ELA wie auf ihren Gewerbeflächen umsetzt.