Merkel-Nachfolge
Olaf Scholz legt Amtseid als Kanzler ab
8. Dezember 2021, 10:23 Uhr aktualisiert am 8. Dezember 2021, 12:31 Uhr
Michael Kappeler/dpa
Der neu gewählte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) legt im Bundestag den Amtseid für seine erste Amtszeit ab. Im Bundestag findet die Wahl und Vereidigung von Scholz zum Bundeskanzler und die Vereidigung der Bundesministerinnen und -minister der neuen rot-grün-gelben Bundesregierung statt. Scholz führt damit die erste Ampelkoalition aus SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene an.
Der neue Bundeskanzler Olaf Scholz hat im Bundestag seinen Amtseid abgelegt. Der SPD-Politiker schwor unter anderem, seine Kraft dem Wohle des deutschen Volkes zu widmen, seinen Nutzen zu mehren und Schaden von ihm zu wenden. Der Bundestag hatte Scholz zuvor am Mittwoch zum neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt.
Olaf Scholz ist neunter Kanzler der Bundesrepublik Deutschland. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ernannte den SPD-Politiker am Mittwoch zum Nachfolger von Angela Merkel. Zuvor hatte ihn der Bundestag zum Bundeskanzler gewählt. Auf den 63-jährigen Sozialdemokraten entfielen in geheimer Abstimmung 395 von 707 abgegebenen Stimmen. Es gab 303 Nein-Stimmen und 6 Enthaltungen, 3 Stimmen waren ungültig. Zur Wahl des Sozialdemokraten waren 369 Stimmen nötig. SPD, Grüne und FDP, die die erste Ampel-Koalition im Bund bilden, verfügen im Parlament zusammen über 416 Mandate, liegen also um 47 Mandate über der sogenannten Kanzlermehrheit. Einige Abgeordnete fehlten wegen Krankheit.
Kay Nietfeld/dpa/dpa
Der Chef und seine Vize: Olaf Scholz (l) und Robert Habeck schütteln sich im Bundestag die Hände.
Scholz nahm die Wahl im Bundestag an. Der 63-Jährige ist erst der vierte SPD-Kanzler in der Geschichte der Bundesrepublik - nach Willy Brandt (1969-1974), Helmut Schmidt (1974-1982) und Gerhard Schröder (1998-2005). Die CDU stellte bislang die vier Kanzler Konrad Adenauer, Ludwig Erhard, Kurt Georg Kiesinger und Helmut Kohl sowie zuletzt Kanzlerin Merkel.
Die SPD hatte die Bundestagswahl am 26. September gewonnen und war nach einer Aufholjagd mit 25,7 Prozent stärkste Kraft vor der CDU/CSU (24,1 Prozent) geworden. Rechnerisch möglich wäre auch ein Jamaika-Bündnis aus Union, Grünen und FDP gewesen. Die zwei kleineren Parteien entschieden sich jedoch für Koalitionsverhandlungen mit der SPD. Ihr dann ausgehandelter 177 Seiten starker Koalitionsvertrag steht unter dem Leitmotiv "Mehr Fortschritt wagen".
