Das bringt der Donnerstag
Marx-Stellungnahme - Klarnamen-Urteil - Corona-Lockerungen
27. Januar 2022, 7:00 Uhr aktualisiert am 3. April 2023, 12:33 Uhr
Informieren Sie sich über wichtige Themen des Tages in Bayern in unserer Tagesvorschau. Was bewegt den Freistaat? Welche Termine aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft und Sport bestimmen den Tagesverlauf?
Marx äußert sich zu Münchner Missbrauchsgutachten
Eine Woche nach dem erschütternden Missbrauchsgutachten richten sich die Augen heute auf den Münchner Erzbischof Reinhard Marx. Der Kardinal will um 11 Uhr Stellung zu den Ergebnissen der Studie nehmen, die sein Bistum bei der Anwaltskanzlei Westpfahl Spilker Wastl (WSW) in Auftrag gegeben hat. Die Studie wirft unter anderen Marx und seinen Vorgängern im Amt des Erzbischofs, Kardinal Friedrich Wetter und Joseph Ratzinger, Fehlverhalten im Umgang mit Missbrauchsfällen vor und geht von mindestens 497 Opfern und 235 mutmaßlichen Tätern aus - und von einem weit größeren Dunkelfeld. Mehr dazu lesen Sie hier: Marx nimmt Stellung zum Missbrauchsgutachten
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BGH urteilt zu Klarnamenpflicht auf Facebook
Im Rechtsstreit um die Nutzung von Pseudonymen bei Facebook will der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe heute sein Urteil verkünden. In dem Verfahren geht es um zwei Kläger, die bei Facebook Fantasienamen genutzt hatten und deswegen 2008 gesperrt worden waren. Sie zogen daraufhin vor Gericht. Während das Oberlandesgericht München in erster Instanz Facebook Recht gegeben hatte, hatte der BGH zuletzt angedeutet, den fraglichen Passus zur Klarnamenpflicht für unwirksam zu halten. Weil sich die Rechtslage mittlerweile geändert hat, dürfte sich das Urteil allerdings nicht verallgemeinern lassen. Mehr dazu lesen Sie hier: Facebook-Pseudonym erlaubt? BGH urteilt zu Klarnamenpflicht
Corona-Lockerungen für Kultur und Sport
In Bayern treten heute die am Dienstag beschlossenen Corona-Lockerungen in Kraft. Davon profitieren vor allem die Kulturbranche und der Profisport, die ab heute wieder mehr Zuschauer zulassen dürfen. Erleichterungen gibt es etwa in Fußballstadien, Kinos und Theatern. Auch Großveranstaltungen wie etwa Konzerte sind nun wieder erlaubt, allerdings gilt eine absolute Obergrenze von 10.000 Zuschauern. Die bislang geltenden Zugangsbeschränken (2G bzw. 2G plus sowie die FFP2-Maskenpflicht) bleiben weiter in Kraft. Mehr dazu lesen Sie hier: Diese Lockerungen hat das Kabinett beschlossen
Bildungsausschuss entscheidet über Abberufung von Bayerbach
Der Bildungsausschuss im Landtag entscheidet heute über die mögliche Abberufung des Vorsitzenden Markus Bayerbach (AfD). Bayerbach war im Dezember 2021 nach einem Bericht des Bayerischen Rundfunks über interne Partei-Chats unter Druck geraten. AfD-Mitglieder schrieben hier teilweise offen von Umsturz, Revolution und Bürgerkrieg. Bayerbach behauptete damals, kein Mitglied des Chats zu sein und die fraglichen Äußerungen nicht einsehen zu können. Laut BR-Recherchen soll er allerdings selbst 458 Mal in dem Chat geschrieben haben. Die anderen Parteien werfen ihm deswegen vor, bei der Befragung die Unwahrheit gesagt zu haben. Für die Abberufung wäre eine Zwei-Drittel-Mehrheit nötig.
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