Aiwangers Regierungserklärung
Lauter Mottenkisten im Landtag
23. September 2020, 22:18 Uhr aktualisiert am 23. September 2020, 22:18 Uhr
Griffe in die Mottenkiste warf die Wirtschaftspolitikerin der SPD im bayerischen Landtag Wirtschaftsminister Hubert Aiwanger (Freie Wähler) vor. Diesen Vorwurf könnte man verallgemeinern. In der Regierungserklärung und der nachfolgenden Debatte prallten Worthülsen, Satzbausteine und Sprachregelungen aufeinander. Pauschal zusammengefasst: Aiwanger ist für alles, was die Wirtschaft zum Laufen bringt, einschließlich Steuersenkungen und Verbrennerprämien. Die Grünen haben nur die ökologische Transformation des Freistaats - Stichwort: "Green Deal Bavaria" - im Kopf, Großunternehmen kommen bei ihnen nicht vor. Die SPD überlegt sich, was man den Arbeitnehmern noch alles Gutes tun könnte (außer Steuersenkungen) und die AfD meint in guter Tradition von Verschwörungstheoretikern, dass die Corona-Krise mehr oder weniger nur erfunden sei.
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