Ampel uneins
Im Panzer-Streit wird es einsam um Scholz
23. Januar 2023, 19:10 Uhr aktualisiert am 23. Januar 2023, 19:10 Uhr
Vielleicht denkt Olaf Scholz in diesen Tagen an das berühmte Schildchen auf dem Schreibtisch des einstigen US-Präsidenten Harry S. Truman. "The buck stops here" stand darauf, was etwa bedeutet, dass das Abwälzen von Verantwortung hier endet. Wer da sitzt, kann den sprichwörtlichen Schwarzen Peter nicht mehr weitergeben. Denn einer muss am Ende entscheiden. Und dieser Eine ist in der brisanten Frage, ob Deutschland Kampfpanzer an die ukrainische Armee liefern soll, der deutsche Bundeskanzler. Alle, alle blicken sie gespannt und immer ungeduldiger auf den 64-Jährigen: Die Menschen in der Ukraine, die Verbündeten in Europa und Übersee, die Koalitionspartner. Sie erwarten ein rasches Ende der zunehmend konstruiert wirkenden Ausweichmanöver, mit denen der SPD-Politiker die seit Monaten und immer dringlicher von der Ukraine vorgebracht Bitte abwimmelt, ihren Kampf gegen die russischen Invasoren mit dem Leopard 2 zu unterstützen. Jeder Tag des Zögerns kostet ihn politischen Kredit. Spätestens nach dem Ukraine-Gipfel von Ramstein, bei dem viele mit einem deutschen Ja rechneten, das dann doch nicht kam, wirkt Scholz isoliert. Die Union drängt Grüne und FDP sogar schon zum Bruch des Ampel-Bündnisses.
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