Meinung

Bundesregierung

Heizungsgesetz zeugt von Arroganz der Ampel gegenüber Bürgern


Sind die Ampel-Parteien sich nun wirklich einig? Kann in der kommenden Woche ein "Heizungsgesetz" verabschiedet werden, das praktikabel ist und niemanden überfordert? Nach dem Theater der vergangenen Monate überwiegt die Skepsis. Im Bild (v.l.): Christian Dürr, Fraktionsvorsitzender der FDP, Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, Bundestags-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Katharina Dröge, Bundestags-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.

Sind die Ampel-Parteien sich nun wirklich einig? Kann in der kommenden Woche ein "Heizungsgesetz" verabschiedet werden, das praktikabel ist und niemanden überfordert? Nach dem Theater der vergangenen Monate überwiegt die Skepsis. Im Bild (v.l.): Christian Dürr, Fraktionsvorsitzender der FDP, Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion, Britta Haßelmann, Bundestags-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen, und Katharina Dröge, Bundestags-Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen.

Sind die Ampel-Parteien sich nun wirklich einig? Kann in der kommenden Woche ein "Heizungsgesetz" verabschiedet werden, das praktikabel ist und niemanden überfordert? Nach dem Theater der vergangenen Monate überwiegt die Skepsis. Eigentlich wäre Zeit genug gewesen für ein geordnetes Verfahren, eine sorgfältige Prüfung und Bewertung durch Experten und eine eingehende Beratung im Parlament. Was die Ampel aber abgeliefert hat, ist ein Stück aus dem Tollhaus, das von einer gehörigen Portion Arroganz den Bürgern und dem Parlament gegenüber zeugt.

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