Grünen-Abgeordneter Toni Schuberl hat gegen den AfD-Abgeordneten Ralf Stadler Anzeige erstattet. Als Grund nennt Schuberl auf Anfrage, dass Stadler während in Deutschland die Debatte um die Strafbarkeit der SA-Parole "Alles für Deutschland"  geführt worden ist, den Spruch "Alice für Deutschland" verwendet hat. Dafür hat Schuberl auch einen TikTok-Screenshot als Beweis angeführt. "Dies ist Teil einer Strategie, um durch ständige Wiederholung, verbotene Nazi-Parolen wieder in den Köpfen der Bevölkerung zu verankern", sagt Schuberl.  

So sei es unter anderem der AfD gelungen, den früheren NPD-Slogan "Deutschland den Deutschen - Ausländer raus" mit einem Lied zu verknüpfen, sodass es in verschiedenen Ecken des Landes gesungen wird, sagt Schuberl weiter. "Auch AfD-Landtagsabgeordnete waren dabei, als dies nach einem AfD-Parteitag gesungen worden ist. Und so wird auch bewusst diese SA-Parole immer wieder wiederholt."

Diesmal habe Stadler in einer vermeintlich rechtmäßigen Abwandlung versucht, die verbotene Parole zu verwenden. Schuberl hat ein TikTok-Video entdeckt, bei dem es "Alice für Deutschland" heißt und Stadler zu sehen ist. "So versucht Stadler die Strafbarkeit zu umgehen, um weiterhin die SA-Parole verwenden zu können", sagt Schuberl. Gerade solch eine Normalisierung von NS-Parolen sollte das Strafrecht entgegentreten. "Daher habe ich Strafanzeige erstattet." 

Was der AfD-Abgeordnete zur Anzeige sagt

Die Anschuldigungen von Schuberl sind völlig haltlos und unbegründet, äußert sich der AfD-Abgeordnete Stadler auf Anfrage unserer Mediengruppe. Der Slogan "Alice für Deutschland" beziehe sich ausschließlich auf die AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel. "Es ist bedauerlich, dass Herr Schuberl versucht, diese klare und eindeutige politische Aussage in ein falsches Licht zu rücken", sagt Stadler. 

Als eine verzweifelte Suche der Grünen nach Wegen, um die AfD zu diskreditieren, bezeichnet Stadler die Strafanzeige. "Die Vorwürfe von Herr Schuberl entbehren jeder Grundlage und sind ein klares Zeichen dafür, dass die Grünen keine echten Argumente mehr haben, um sich inhaltlich mit uns auseinanderzusetzen." Stadler empfindet die Behauptung der Nutzung von verbotenen Parolen nicht nur als absurd, wie er sagt, sondern als Verleumdung. Stadler will sich von der Strafanzeige nicht beirren lassen. "Wir werden uns weiterhin auf unsere politischen Ziele konzentrieren", sagt er.