Meinung

Haushaltswoche im Bundestag

Generaldebatte wird zum Schaukampf der Demokratie


Bundeskanzler Olaf Scholz (r.) und CDU-Bundesvorsitzender Friedrich Merz (l.) haben sich gegenseitig ordentlich angekeilt bei der Generaldebatte.

Bundeskanzler Olaf Scholz (r.) und CDU-Bundesvorsitzender Friedrich Merz (l.) haben sich gegenseitig ordentlich angekeilt bei der Generaldebatte.

Nähme man die Generaldebatte im Bundestag zum Maßstab, dann stünde es schlecht um die Demokratie in Deutschland. Deftige Vorwürfe werden sich heftig um die Ohren geknallt. Regierung und Opposition sind unversöhnlich durch tiefe Gräben getrennt. Doch die Aussprache über den Bundeshaushalt, die die Generaldebatte eigentlich sein soll, hat sich in der parlamentarischen Tradition zum Kampf für die Galerie entwickelt.

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