Meinung
U-Ausschuss
Die Fragen der Union zum Atomausstieg sind berechtigt
4. Juli 2024, 15:37 Uhr
Von
Torsten Henke
Nur selten haben Parlamentarische Untersuchungsausschüsse befriedigende Erkenntnisse zutage gefördert. Sie gelten als politische Kampfinstrumente, die in der Regel von der Opposition genutzt werden, um die Regierenden in ein schlechtes Licht zu rücken. Nicht zuletzt das dürfte auch die Union mit ihrem U-Ausschuss zum Atomausstieg im Sinn haben. Gerade mit Blick auf die Wahlen in drei ostdeutschen Bundesländern. Was nicht heißt, dass die Fragen, die CDU und CSU haben, nicht berechtigt wären.
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