CSU

Das sagen Rieger und Zellmeier zu ihren neuen Aufgaben


Bei der Wahl der CSU-Arbeitskreis-Leiter fiel die Entscheidung auf vier Politiker aus Ostbayern (Archiv).

Bei der Wahl der CSU-Arbeitskreis-Leiter fiel die Entscheidung auf vier Politiker aus Ostbayern (Archiv).

Von Redaktion idowa

Nach ihren Verlusten bei der Landtagswahl im Oktober leitet die CSU nur noch sechs Landtagsausschüsse, in der vergangenen Wahlperiode waren es noch acht. Bei der Wahl der Arbeitskreis-Leiter fiel die Entscheidung auf vier Politiker aus Ostbayern.

Den Vorsitz des Arbeitskreises Staatshaushalt und Finanzen übernimmt der Straubinger Landtagsabgeordnete Josef Zellmeier. Zuvor war er Baustaatssekretär. Er und Ilse Aigner hätten viel Neues bewegt und weitreichende Inititativen angestoßen."Wir haben extrem viel Kraft in dieses Amt gesteckt. Es ist schade, dass wir an unseren Projekten nicht mehr weiterarbeiten können", sagt Zellmeier im Gespräch mit idowa. Dennoch sei die Enttäuschung nicht groß. "Mir war klar, dass, wenn wir die Wahl nicht gewinnen, Ämter abgeben müssen."

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Den Vorsitz des Arbeitskreises Staatshaushalt und Finanzen übernimmt der Straubinger Landtagsabgeordnete Josef Zellmeier (Archiv).

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Mit der Verwaltung des Haushaltes habe er eine wichtige Funktion bekommen. Das für die Finanzen zuständige Gremium ist der größte und bedeutendste der 14 Ausschüsse im Bayerischen Landtag. "Politik hat mit Geld zu tun. Wenn man dann den Staatshaushalt mit über 60 Milliarden Euro verwalten darf, ist das toll." Sein Ziel ist ein solider Haushalt.

Auch Zellmeiers Parteikollege Franz Rieger aus dem Stimmkreis Regensburg-Stadt hat eine leitende Position inne: Er leitet den Arbeitskreis Bundes- und Europaangelegenheiten und regionale Beziehungen. "Ich freue mich sehr, dass mir die CSU-Landtagsfraktion erneut das Vertrauen geschenkt hat, den Arbeitskreis für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie regionale Beziehungen weiterhin zu leiten! Die Arbeit wird sehr spannend bleiben", so Rieger. Er ist überzeugt: "Themen wie Brexit, Europa-Haushalt, Agrarpolitik, Migrationspolitik usw. werden uns politisch fordern. Ich freue mich aber sehr auf diese Aufgabe, gerade weil die europäischen Themen so wichtig sind für unser Land". Mit der Verteilung der Posten ist Rieger insgesamt zufrieden: Innerhalb der Fraktion haben wir die Leiter der Arbeitskreise wie immer in einem demokratischen Verfahren gewählt. Auf der Ebene der Ausschüsse hängt die Verteilung der Vorsitze und der Stellvertreter vom Zugriffsmodus ab. Insgesamt ist die CSU aber mit ihren Ausschussvorsitz- und Stellvertreterposten sehr zufrieden."

Harald Schwartz aus dem Stimmkreis Amberg-Sulzbach leitet den Arbeitskreis Eingaben und Beschwerden und Gerhard Waschler aus dem Stimmkreis Passau-Ost leitet den Arbeitskreis Bildung und Kultus.