AZ-Chefredakteur Michael Schilling über Minister, Parlamentarismus und Opposition.

Aiwanger, Piazolo, Herrmann, Schreyer: Markus Söder hatte seine Minister im Schlepptau, als er am Dienstag vor die Kameras trat. Gefühlt tut er das seit Wochen täglich. Er gehört zu den Gesichtern dieser Krise, dazu noch Merkel, Spahn, Lauterbach, ein paar Virologen. Fertig?

Wer quasi nicht mehr auftaucht, sind Oppositionspolitiker. Hat Corona sie verschlungen? Oder ist dieses von vielen kaum bemerkte Fehlen ein Hinweis darauf, dass der Parlamentarismus und mit ihm die Debattenkultur gerade außer Kraft gesetzt sind wie so vieles? Oder zaudern die Oppositionellen angesichts des umjubelten Durchregierens von Kabinett und Exekutive?

Es macht nachdenklich, wenn sogar Ralph Brinkhaus, Unionsfraktionschef im Bundestag, via "Spiegel" mahnt, man müsse der Opposition "wieder eine größere Bühne geben" - und die Ministerpräsidentenkonferenz stehe nicht als Institution im Grundgesetz. In Österreich hat sich Kanzler Kurz im Nationalrat der Wut der Opposition gestellt. Ist Kurz nicht sonst auch Söders Vorbild?

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