Das bringt die Woche

Auschwitz-Gedenktag - Kohleausstieg - Brexit


Am 27.01.2020 jährt sich zum 75. mal die Befreiung des Konzentrationslagers durch die Rote Armee. Von 1940 bis 1945 betrieb die SS den Komplex mit zahlreichen Außenlagern als Konzentrations- und Vernichtungslager.

Am 27.01.2020 jährt sich zum 75. mal die Befreiung des Konzentrationslagers durch die Rote Armee. Von 1940 bis 1945 betrieb die SS den Komplex mit zahlreichen Außenlagern als Konzentrations- und Vernichtungslager.

Von Kathrin Spitlbauer und mit Material der dpa

Was heute zum Teil des Unesco-Weltkulturerbes gehört, bleibt immer Symbol für die Gräueltaten während der Zeit des Nationalsozialismus. Mehr als eine Million Juden wurden im Konzentrationslager Auschwitz als rassistisch verfolgte Menschen grausam ermordet. Am Montag jährt sich zum 75. Mal die Befreiung des Vernichtungslagers im von Hitler-Deutschland besetzten Polen.

Ob sich der brüchige Kohlekompromiss nun doch noch reparieren lässt, zeigt sich am Mittwoch. Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellt das umstrittene Gesetz zum Kohleausstieg vor.

Nach Jahren des Hin und Her wird Großbritannien am Freitag endgültig einen Schlussstrich ziehen: Dann tritt das Vereinigte Königreich offiziell aus der Europäischen Union aus.

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Das umstrittene Steinkohlekraftwerk Datteln 4 in Nordrhein-Westfalen soll nach den Beschlüssen der Kohlekommission ans Netz gehen.

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Getrennte Wege gehen Großbritannien und die EU ab Freitag.

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Auch das Bistum Osnabrück hat im vergangenen Jahr einen rund 40 Jahre zurückliegenden Missbrausfall bekanntgegeben. Demnach soll sich ein Pfarrer in einer emsländischen Gemeinde an einem Mädchen vergangen haben.

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Am Montag werden wieder die Grammy Awards vergeben.

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US-Präsident Donald Trump (l.) und Benjamin Netanjahu, Ministerpräsident von Israel, reichen sich im Israel Museum die Hand. Trump hat in Aussicht gestellt, seinen seit langem erwarteten Friedensplan für den Nahen Osten vorzustellen. Eingeladen ist auch Benny Gantz.

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Die Reformierungspläne zur Krankenhausfinanzierung tragen nicht alle mit.

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In der Berateraffäre ist Ursula von der Leyens Handy ein zentraler Gegenstand.

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Blumen und Kerzen stehen an Gleis eins am Bahnhof. Ein Mann hat hier am 20.07.2019 eine ihm völlig unbekannte 34-Jährige vor einen einfahrenden Zug gestoßen und somit getötet.

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"Jagd und Hund" ist Europas größte Jagdmesse.

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Die Berliner Pandazwillige machen ihren ersten Ausflug ins Freigehege.

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Wie die weitere Förderung im Glasfaserausbau aussieht, gibt Finanzminister Albert Füracker bekannt.

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Vergangenes Jahr war das ehemalige Model Elle Macpherson Stargast des Wiener Opernballs.

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Am Mittwoch beginnt wieder die Spielwarenmesse.

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Mit einer Klausel im Mietvertrag beschäftigt sich der BGH in dieser Woche.

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Auch eine Klage zur Einwilligung in Cookies beschäftigt den BGH.

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Der U-Ausschuss um die Mautpläne von Verkehrsminister Andreas Scheuer kommt in dieser Woche wieder zusammen.

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ThyssenKrupp hält seine Jahresversammlung.

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Mario Draghi wird mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet.

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Der Siegerentwurf des Oktoberfest-Plakats 2020 wird am Freitag vorgestellt.

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Ministerpräsident Markus Söder ist Ordensträger des Karl-Valentin-Ordens. Monika Gruber hält die Laudatio.

Was bringt die Woche von 27. Januar bis 2. Februar? Welche Termine in Politik, Wirtschaft und Vermischtem diese Woche wichtig sind, erfahren Sie in unserer Wochenvorschau der Politikredaktion.

Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz

Der Name Auschwitz wurde in der Nachkriegszeit weltweit zum Symbol des Holocaust - und ist es noch heute. 75 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs findet am Montag anlässlich der Befreiung des Konzentrationslagers eine Gedenkfeier statt. An der Gedenkfeier in polnischen Oswiecim nehmen unter anderem Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Polens Präsident Andrzej Duda und Israels Präsident Reuven Rivlin teil. Nach einer Ansprache von Duda werden auch ehemalige Häftlinge des Konzentrationslagers sprechen.

Antisemitismus in der Gesellschaft: Viele Jahre ist Antisemitismus in Deutschland als etwas behandelt worden, das die Bundesrepublik historisch längst überwunden hat. Dabei scheint er nie ganz verschwunden zu sein. Auch dieser Tage werden Juden immer wieder angefeindet, beleidigt oder gar attackiert. Im August vergangenen Jahres sind ein 53-jähriger Rabbiner und seine beiden Söhne in München nach dem Besuch einer Synagoge von Unbekannten als "Scheiß Juden" beleidigt und bespuckt worden. Alle drei trugen eine Kippa und waren so als Juden zu erkennen. Bayernweit wurden im Jahr 2018 rund 2019 antisemitisch motivierte Taten registriert - 2017 waren es 148. Auch bundesweite Zahlen des Bundeskriminalamts bestätigen den traurigen Trend - die Täter sind zuallermeist aus dem rechtsextremen Milieu.

Vorstellung des Kohleausstiegsgesetzes

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) stellt am Mittwoch den Wirtschaftsjahresbericht 2020 vor - und das umstrittene Gesetz zum Kohleausstieg. Tags darauf findet am Donnerstag dann ein erneutes Bund-Länder-Treffen zur Energiewende im Kanzleramt statt.

Kritik von Umweltschützern und der Kohlekommission: Erst vergangene Woche hat Altmaier nach Kritik von allen Seiten einen überarbeiteten Entwurf des Kohleausstiegsgesetzes vorgelegt. Die bisherigen Pläne der Regierung waren vor allem Umweltschützern und der Kohlekommission sauer aufgestoßen, weil sie in mehreren Punkten von den schon vor einem Jahr vorgelegten Empfehlungen der Kohlekommission abweichen - und das zulasten des Klimaschutzes und der Tagebaubetroffenen. Ein weiterer Kritikpunkt ist, dass das neue Steinkohlekraftwerk Datteln 4 ans Netz darf.

Verankert ist im neuen Entwurf nun, dass Verschmutzungsrechte im EU-Emissionshandel gelöscht werden, die durch das Abschalten der deutschen Kraftwerke frei werden. Das soll verhindern, das der Treibhausgas-Ausstoß sich in andere Länder verlagert. Entscheidende Teile blieben aber offen - darunter der Zeitplan fürs Abschalten von Braunkohlekraftwerken gegen Milliardenentschädigungen. Auch der Passus, wie viel die Steinkohlebetreiber fürs vorzeitige Abschalten ihrer Kraftwerke höchstens bekommen, blieb zunächst offen.

Großbritannien tritt aus der EU aus

Am Freitag tritt das Vereinigte Königreich Großbritannien aus der Europäischen Union aus. Der Schritt kommt mehr als dreieinhalb Jahre, nachdem die Briten in einem historischen Referendum im Juni 2016 für den Austritt aus der Staatengemeinschaft gestimmt hatten. Zwei Tage vor dem Austritt wird am Mittwoch auch das Europäische Parlament das Brexit-Abkommen ratifizieren. Bis Ende 2020 bleibt Großbritannien noch in einer Übergangsphase, währenddessen bleibt im Prinzip alles beim Alten, es ändert sich kaum etwas.

Folgen für Pharmaindustrie und Autobranche: Austritt mit allen Konsequenzen (harter Brexit) oder doch lieber eine Trennung in Freundschaft (softer Ausstieg) - das wird in den kommenden zehn Monaten die Politiker in Brüssel und dem britischen Parlament beschäftigen. Auswirkungen hat der Brexit auch auf die Pharmabranche. Es wird befürchtet, dass es zu Arzneimittel-Engpässen von Herstellern aus dem Vereinten Königreich kommen könnte. Deutschland importiert jährlich Millionen Medikamente im Milliardenwert aus Großbritannien - ebenso gehen Millionen deutsche Arzneimittel in den Export nach Großbritannien. Derzeit dauern die Lieferungen nur wenige Tage - das könnte sich mit Beenden des zollfreien Handels auf Wochen ausdehnen.

Auch die Auto- und Maschinenbaubranche warnt vor katastrophalen Folgen: Zölle in Milliardenhöhe und ein Wust an bürokratischen Hürden werden befürchtet. Unweigerlich würde das zulasten der Verbraucher gehen - die Mehrkosten für die Zölle würden sehr wahrscheinlich auf die Verbraucher umgelegt. Dabei würden nicht nur Neuwagen teurer. Die Konsequenzen eines harten Brexit würden Verbraucher wohl vor allem beim Kundendienst zu spüren bekommen - etwa wenn es um die Kosten und Lieferung von Ersatzteilen geht.

Weitere Themen und Termine:

• An diesem Montag treffen sich die EU-Außenminister in Brüssel.

• Zehn Jahre ist es am Montag her, dass die Missbrauchsskandale am katholischen Eliteymnasium Canisius-Kolleg in Berlin aufgedeckt worden sind. In den folgenden Wochen kamen Fälle in katholischen Einrichtungen in ganz Deutschland ans Licht.

• Staatsministerin Dorothee Bär (CSU) eröffnet am Montag in Bamberg ein digitales Lehr- und Lernlabor.

• In Wiesbaden beginnt am Montag ein Prozess um versuchten Mord durch eine vergiftete Nudelsuppe.

• Im Zentrum der amerikanischen Film- und Fernsehbranche trifft sich am Montag alles, was Rang und Namen hat: Die Grammys werden in Los Angeles verliehen.

• Der , übergibt am Dienstag seinen Jahresbericht an Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU).

• Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und sein politischer Gegenspieler Benny Gantz treffen am Dienstag auf Einladung im Weißen Haus in Washington bei US-Präsident Donald Trump aufeinander. Geplant ist eine Debatte über den US-Friedensplan für den Nahen Osten.

• Zur Reformierung der Krankenhausfinanzierung äußert sich die Deutsche Krankenhausgesellschaft am Dienstag in Berlin.

• Die Vereinten Nationen informieren am Dienstag in Bonn über die wichtigsten Themen des Jahres.

• In Berlin startet am Dienstag der Untersuchungsausschuss zur Berateraffäre um die frühere Verteidigungsministerin und heutige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU).

• Zur Entwicklung der Branche im vergangenen Jahr äußert sich der Elektroindustrieverband am Dienstag in Frankfurt und gibt eine erste Prognose für 2020 ab.

• Eine Konjunkturprognose gibt auch der Deutsche Sparkassen- und Giroverband am Dienstag in Berlin ab.

• Im Prozess um das tödliche Zugdrama von Voerde wird am Dienstag in Duisburg voraussichtlich das Urteil gesprochen.

• In Dortmund beginnt am Dienstag Europas größte Jagdmesse "Jagd und Hund".

• Bayerns Wissenschaftsminister Bernd Sibler (CSU) informiert am Dienstag in München über die Lehrerbildung.

• Einen putzigen Anblick dürfen Besucher des Berliner Zoos am Mittwoch erwarten - die Pandabärenzwillinge machen ihren ersten Ausflug ins Freigehege.

• In Washington entscheidet die US-Notenbank am Mittwoch über die Höhe des Leitzinses.

• Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes stellt am Mittwoch ein Rechtsgutachten sowie eine Bevölkerungsumfrage zu Diskriminierungen am Wohnungsmarkt vor.

• Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) ist am Mittwoch zu Gast bei Staatspräsident Wladimir Putin in Moskau.

• Bayerns Finanzminister Albert Füracker (CSU) stellt am Mittwoch in München die neue bayerische Förderung des Glasfaserausbaus vor.

• Im Schadenersatzprozess zwischen Prevent TWB und dem Autokonzern VW ist für Mittwoch vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf der Verkündigungstermin angesetzt.

• Baulöwe und Richard Lugner gibt am Mittwoch in Wien seinen diesjährigen Stargast für den Wiener Opernball bekannt.

• In Nürnberg beginnt am Mittwoch die Spielwarenmesse.

• Ihre Jahreszahlen gibt die Deutsche Bank am Donnerstag in Frankfurt bekannt.

• Darf sich ein Mietvertrag ohne Kündigung automatisch immer verlängern? Mit dieser Frage beschäftigt sich am Donnerstag der Bundesgerichtshof in Karlsruhe. Ebenfalls verhandelt der BGH am Donnerstag eine Klage der Verbraucherzentralen zur Einwilligung in Cookies.

• Eine erste Schätzung der Inflationsrate für den Januar gibt das Statistische Bundesamt in Wiesbaden am Donnerstag bekannt.

• In Berlin geht der Maut-Untersuchungsausschuss um Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) weiter.

• In Frankfurt beginnt am Donnerstag die erste Synodalversammlung der deutschen Katholiken.

• Zur Hauptversammlung kommt am Freitag in Bochum die ThyssenKrupp AG zusammen.

• In Berlin findet die Jahrespressekonferenz des Handelsverbandes Deutschland statt.

• Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier verleiht am Freitag in Berlin das Bundesverdienstkreuz an den ehemaligen EZB-Chef Mario Draghi.

• In München wird am Freitag das Geheimnis um das Plakatmotiv für das diesjährige Oktoberfest gelüftet.

• Ministerpräsident Markus Söder (CSU) erhält am Samstag den Karl-Valentin-Orden.