Zuletzt hat es zwischen Deutschland und Frankreich ziemlich geknirscht. Das Jubiläum
des Elysée-Vertrags machen Scholz und Macron
nun zu einer großen Versöhnungsshow

Der Händedruck ist lang und herzlich. Wie um die unbestreitbare Nähe noch stärker zu betonen, fasst Emmanuel Macron den lächelnden Olaf Scholz mit der freien Hand zusätzlich am Arm. Beide wissen, dass an einem Tag wie diesem die Worte und Gesten zählen.

Einprägen sollen sie sich, eine historische Dimension haben, stehen der französische Präsident und der deutsche Bundeskanzler doch in einer Reihe mit großen Vorgängern. In erster Linie mit Charles de Gaulle und Konrad Adenauer, die am 22. Januar 1963 den Élysée-Vertrag unterschrieben, um ihrer Zusammenarbeit einen institutionellen Rahmen zu geben und die Basis für dauerhaften Frieden zu legen.

Genau 60 Jahre später fanden sich Scholz und Macron, die Ministerkabinette beider Länder und mehr als 200 Abgeordnete in der Pariser Sorbonne-Universität ein, während nur 1500 Kilometer östlich ein erbitterter Krieg tobt.

Abgesehen von seiner Rede von der deutsch französischen "Kompromissmaschine - gut geölt, aber zuweilen eben auch laut und gezeichnet von harter Arbeit" - sprach Scholz betont feierlich, wie um die Spannungen, die es seit Monaten gab, vergessen zu machen. Beim Aufbau des vereinten Europas bleibe Frankreich eine unentbehrliche Nation: "Merci, Monsieur le Président - danke aus ganzem Herzen", sagte er auf Französisch. Beide Länder sollten "Pioniere der Neugründung unseres Europas" sein, sagte Frankreichs Staatschef.

Konkret nannte er dabei den Aufbau eines neuen Energiesystems "all unserer Unterschiede zum Trotz" und Investitionen in die Energiewende, aber auch eine Industriestrategie, mit einer starken Rolle Europas bei Zukunftstechnologien. Macron klang dabei ähnlich wie bei der Rede vor fünf Jahren ebenfalls in der Sorbonne, in der er der deutsch-französischen Achse großen Raum einräumte.

Scholz hingegen ging bei seinen Ausführungen zur Zukunft der EU im August in der Prager Karls-Universität nicht auf diese Partnerschaft ein, was Paris irritierte.

Es sei eine besondere Aufgabe, mit den nachfolgenden Generationen die "heute so perfekte Freundschaft" immer noch weiter anzureichern, sagte Macron nun dennoch. Mit im Saal saßen 24 junge Leute beider Länder, die dem neuen Projekt "Generation Europa" angehören und Vorschläge für die Zusammenarbeit bei "Zukunftsthemen" erarbeiten sollen. Es ist eine neue Einrichtung, wie sie die Jubiläen des Élysée-Vertrags oft hervorgebracht haben. So entstand etwa ein Bürgerfonds, der inzwischen 1150 länderübergreifende Projekte mit mehr als 7,2 Millionen Euro gefördert hat.

Er ging 2019 aus dem Aachener Vertrag, einer von Macron gewollten Ergänzung zum Élysée-Vertrag, hervor, bei dem zudem eine Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung mit Abgeordneten aus dem deutschen Bundestag und der französischen Nationalversammlung entstand.

Diese tagten gestern ebenso wie der Deutsch-Französische Ministerrat. Das Treffen beider Kabinette hätte im Herbst stattfinden sollen, wurde aber kurzfristig verschoben - zu viele Unstimmigkeiten gab es. Nun konnte vermeldet werden, dass es endlich Fortschritte beim gemeinsamen Luftfahrsystem der Zukunft (Future Combat Air System) gab.

Auch in anderen Bereichen wie bei Energie und speziell beim Ausbau von grünem Wasserschutz, dem Klimaschutz und einer Antwort auf das US-Inflationsbekämpfungsgesetz beschlossen die Minister eine enge Abstimmung.