Kommentar

Portugals neuer Präsident vor einer Mammutaufgabe


Portugals neuer Präsident Marcelo Rebelo de Sousa.

Portugals neuer Präsident Marcelo Rebelo de Sousa.

Es ist eine Mammutaufgabe, die auf den neuen portugiesischen Präsidenten zukommt. Marcelo Rebelo de Sousa will das politisch und sozial tief gespaltene Land zusammenhalten - schwer genug.

Doch der Konservative muss als oberster Aufseher, er kann sein Veto gegen neue Gesetze einlegen, gleichzeitig ein kritisches Auge auf die linke Regierung werfen. Die Sozialisten mit Unterstützung der Radikal-Linken und Kommunisten sind drauf und dran, die Erholung des Landes durch die Aufweichung der Sparpolitik zu gefährden.

Das Land auf der Iberischen Halbinsel hat es erst 2014 nach Jahren der Unterstützung durch internationale Hilfskredite finanziell wieder auf eigene Beine geschafft. Noch immer ist die Arbeitslosigkeit hoch, Armut verbreitet - viele wandern deshalb aus. Doch mit harten Sparmaßnahmen konnte sich das Land langsam, aber erfolgreich aus der Krise befreien. Portugal befindet sich in einer Phase, in der das Wachstum allmählich anzieht.

Durch einen entschiedenen politischen Kurswechsel könnte das Land deshalb in eine neue Abwärtsspirale geraten. Die Sozialisten sind die einzige Partei der neuen linken Minderheitsregierung, die sich an die Defizitkriterien der EU gebunden fühlt. Ultralinke und Kommunisten halten davon nichts: Sie wollen Portugal vielmehr von Brüssel lossagen; auch einen Austritt aus der Nato streben sie an. Politischen Konfliktstoff gibt es für den neuen Staatschef also zuhauf. Es ist daher gut möglich, dass der neue Präsident in den nächsten Monaten die Reißleine ziehen muss: Marcelo Rebelo de Sousa darf das Parlament auflösen und Neuwahlen anberaumen, falls sich die instabile Regierung mit ihrem Kurs festfährt.