Gegen Corona-Maßnahmen
Versammlungen in Erding und Wartenberg
15. Februar 2022, 14:35 Uhr aktualisiert am 15. Februar 2022, 14:35 Uhr
Wie bereits die Wochen zuvor, so versammelten sich auch am Montag wieder eine Vielzahl von Bürgerinnen und Bürgern in Erding und Wartenberg und zogen anschließend durch die Stadt beziehungsweise den Markt.
In der Erdinger Innenstadt kamen etwa 1.400 Personen, am Wartenberger Marktplatz etwa 40 Personen zusammen. Auch dieses Mal wurde keine der beiden Versammlungen ordnungsgemäß angemeldet, wie gesetzlich vorgeschrieben.
Parallel fand am Erdinger Schrannenplatz stationär eine ordnungsgemäß angemeldete Versammlung mit 20 Teilnehmern statt. Die Polizei Erding betreute die Versammlungen mit unterstützenden Kräften. Die Teilnehmer der nicht angezeigten Versammlungen wurden durch regelmäßige und wiederholte Lautsprecherdurchsagen auf die Einhaltung des erforderlichen Mindestabstands hingewiesen.
Um einen friedlichen Verlauf zu gewährleisten und Verkehrsgefahren für die Versammlungsteilnehmer abzuwehren, begleitete die Polizei die Demonstrationszüge.
In Erding kam es nach Ende der nicht angezeigten Versammlung zu vereinzelten Diskussionen mit den Teilnehmern der ordnungsgemäß angemeldeten Versammlung. Während der Diskussion kam es zu einer Beleidigung, die Polizei erhob die Personalien dieser Personen.
Auf Grundlage des Ansammlungsverbotes von Personengruppen über zehn Personen gemäß der Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung wurden die Teilnehmer der unangemeldeten Versammlungen nach Ende der Demo unmittelbar zum Verlassen des Platzes aufgefordert. Dieser Aufforderung wurde sowohl in Erding als auch in Wartenberg nachgekommen.
Hinweis der Polizei
Alle Versammlungen stehen unter dem Grundrechtsschutz der Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Die Polizei richtet ihre Maßnahmen am Verhalten der Versammlungsteilnehmender aus und weist in diesem Zusammenhang erneut darauf hin, dass derartige Versammlungen unter freiem Himmel zwingend anzumelden sind. Nur so ist es Sicherheitsbehörden und Polizei möglich, Maßnahmen zur Sicherheit und zum Schutz der Versammlung mit dem Veranstalter abzusprechen und vorzubereiten sowie Beeinträchtigungen für die Bevölkerung zu minimieren.