Pressekonferenz
Söder sieht größte Corona-Gefahr im Privaten
10. August 2020, 10:49 Uhr aktualisiert am 10. August 2020, 13:00 Uhr
Reiserückkehrer, Maskenpflicht an Schulen und Corona-Ausbrüche wie zuletzt im niederbayerischen Mamming. Ministerpräsident Markus Söder hat eine außerplanmäßige Kabinettssitzung geleitet. Dabei standen die besonders heiß diskutierten Themen auf der Agenda.
Angesichts der aktuellen Corona-Entwicklungen rief Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag außerplanmäßig sein Kabinett zusammen - zu einer Videokonferenz. Söder leitete die Schalte vom Heimatministerium in Nürnberg aus. Im Anschluss daran stellte der bayerische Ministerpräsident in einer Pressekonferenz die Ergebnisse der Sitzung vor.
Die Pressekonferenz im Video:
Video zum Thema:
Resümee zur Krise
CSU-Chef Markus Söder hat vor einem wachsenden Infektionsrisiko durch das Coronavirus gewarnt. "Corona wird jeden Tag gefährlicher", sagte Bayerns Ministerpräsident am Montag in Nürnberg nach einer außerplanmäßigen Kabinettssitzung via Video. Corona sei in ganz Europa auf dem Vormarsch. Zugleich nähmen Leichtsinn und Unvernunft zu, wie Söder es formulierte. Daher müssten die Menschen zu der Vorsicht zurückkehren, die in den vergangenen Wochen ein guter Schutz gewesen sei.
Immer mehr Infizierte klagten auch nach Monaten noch über Spätfolgen wie fehlenden Geruchssinn. Das zeige, dass Corona viel heimtückischer und gefährlicher sei als bislang angenommen. Daher müsse mit Umsicht reagiert werden, sagte der CSU-Chef.
Ausweitung von Corona-Risikogebieten
Der Freistaat Bayern habe dem Bund außerdem vorgeschlagen, im Ausland weitere Regionen als Corona-Risikogebiete zu definieren. "Die Ausweitung kann deutlich dynamischer erfolgen als in der Vergangenheit", sagte Söder am Montag nach einer Sitzung seines Kabinetts in Nürnberg an.
Die bisherigen Tests bei Reiserückkehrern hätten gezeigt, dass viele positiv Getestete auch aus Gebieten zurückkämen, die derzeit nicht als Risikogebiete gelten. Derzeit sind rund 130 der knapp 200 Länder der Welt als Risikogebiete definiert.
Mehr Corona-Tests für Urlauber
In ganz Bayern soll es in Kürze flächendeckend Corona-Testzentren geben. In jedem Landkreis und in jeder kreisfreien Stadt sollen solche Zentren eingerichtet werden, also rund 100 an der Zahl. Ministerpräsident Markus Söder sagt, die Menschen sollten sich schnell und unbürokratisch testen lassen können und dafür nicht mehr zum Arzt gehen müssen.
Reiserückkehrer sollten sich nach Worten Söders künftig zweimal testen lassen: Einmal an der Grenze beziehungsweise am Flughafen, und ein zweites Mal fünf bis sechs Tage später. Dazu sollen die Testkapazitäten in Bayern weiter massiv ausgebaut werden - von derzeit 55.000 pro Tag auf dann "weit über 200.000 pro Tag".
Und: Die bisherigen Corona-Testzentren an der Grenze sollen nach Worten Söders weiter professionalisiert werden, damit Testergebnisse schneller als bisher ermittelt werden und schneller übertragen werden könnten.
Staatskanzleichef Herrmann als Corona-Koordinator
Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) wird Corona-Koordinator der bayerischen Staatsregierung. Das teilte Söder weiter mit. Herrmann soll den Kampf gegen das Virus und die Anti-Corona-Maßnahmen der Staatsregierung stärker bündeln und besser koordinieren.
Herrmann hatte auf dem Höhepunkt der Krise auch den Katastrophenstab der Staatsregierung geleitet, der aber schon vor einigen Wochen aufgelöst wurde.
Mehr Tests und Kontrollen bei Betrieben
Das aktuelle Corona-Ausbruchsgeschehen im Landkreis Dingolfing-Landau zeige laut bayerischer Regierung, dass landwirtschaftliche Betriebe mit Erntehelfern und Saisonarbeitskräften ein hohes Gefährdungspotenzial für Infektionen hätten. Der Ministerrat begrüßt das unter anderem von der Staatsministerin für Gesundheit und Pflege entwickelte Konzept, nach dem in landwirtschaftlichen Betrieben mit mehr als zehn Beschäftigten nur noch Personen beschäftigt werden dürfen, die bei Beginn der Beschäftigung über ein ärztliches Zeugnis verfügen, wonach bei ihnen keine Anhaltspunkte für das Vorliegen einer Infektion mit dem Coronavirus bestehen.
Zur Durchsetzung der Testpflicht werden diese landwirtschaftlichen Betriebe verpflichtet, die Erntehelfer und Saisonarbeitskräfte den zuständigen Kreisverwaltungsbehörden zu melden. Daneben wird für Erntehelfer und Saisonarbeiter von ausgewählten Großbetrieben, die bereits in Beschäftigung sind, eine Reihentestung durchgeführt.
Neben Testungen muss in landwirtschaftlichen Betrieben mit Erntehelfern und Saisonarbeitnehmern das Infektionsrisiko durch konsequente, auf den jeweiligen Betrieb zugeschnittene Schutz- und Hygienekonzepte minimiert werden. Dabei sind insbesondere die erforderlichen Mindestabstände, Desinfektionen und Lüftungen zu gewährleisten. Das soll laut bayerischer Regierung engmaschig kontrolliert werden.
Vorerst keine Maskenpflicht im Unterricht
Klare Regeln und Linien sollen die Schulen in Bayern an die Hand bekommen. Besonders die ersten beiden Schulwochen seien entscheidend, hieß es in der Pressekonferenz. Daneben bleibe man vorerst bei einer Maskenpflicht bis zum Unterricht, eine endgültige Entscheidung soll dahingehend im September fallen.
Der Ministerrat bekräftige laut Söder das Ziel, ab September 2020 möglichst zum Regelbetrieb an den Schulen in Bayern zurückzukehren. Dabei sollen die erforderlichen Schutz- und Hygienemaßnahmen eingehalten werden.
Zur Minimierung des Infektionsrisikos sind dabei Reihentestungen auf COVID-19 für Lehrkräfte, sonstiges schulisches Personal sowie Verwaltungsangestellte von zentraler Bedeutung, wie sie der Ministerrat bereits beschlossen hat.
Skepsis zum Bundesliga-Start
Bayerns Ministerpräsident steht einer Rückkehr von Zuschauern in der Fußball-Bundesliga zum Saisonstart äußerst kritisch gegenüber. "Ich habe mich sehr für den Start von Geisterspielen eingesetzt, das läuft auch hervorragend. Aber bei vollen Stadion zum Bundesliga-Start bin ich außerordentlich skeptisch. Ich kann es mir derzeit nicht vorstellen", sagte der Ministerpräsident am Montag in Nürnberg. "Es ist auch nicht klug, wenn wir Schulstart haben, wenn wir beginnenden Herbst haben, zu überlegen, dass wir dann zusätzlich 20.000, 25.000 Leute in den Stadien haben", sagte Söder.
In der letzten August-Woche werde er versuchen, in Abstimmung mit dem Bund eine Ministerpräsidentenkonferenz zum Thema Bundesliga abzuhalten, sagte Söder nach einer außerplanmäßigen Videokonferenz seines Kabinetts. "Ich kann mir vielleicht im Laufe der Saison, aber nicht zum Bundesliga-Start volle Stadien vorstellen."
Söder fürchtet den Leichtsinn bei privaten Veranstaltungen
Das größte Corona-Infektionsrisiko steckt nach Ansicht vom CSU-Chef im privaten Bereich. Die Gefahr gehe weniger von Betrieben aus oder vom öffentlichen Nahverkehr, sagte Bayerns Ministerpräsident am Montag in Nürnberg. "Die eigentliche Gefahr ist der Leichtsinn bei privaten Veranstaltungen." Daher müsse man auch dort ansetzen, wenn es Probleme gibt. "Corona macht keine Ferien, Corona macht keine Pause", so Söder. "Wir nehmen Corona weiter absolut ernst. Bayern ist weiter absolut wachsam."