Bayern
Kitas sollen günstig bleiben
2. März 2023, 18:14 Uhr aktualisiert am 2. März 2023, 18:14 Uhr
München - Ende des vergangenen Jahres gab es für Eltern von Babys und Kleinkindern den ersten Anlass aufzuatmen: Grüne und SPD wurden sich kurz vor Weihnachten einig, dass Kindergärten und Krippen weitestgehend kostenlos bleiben sollen. Eine private Kita hatte gegen das Münchner System geklagt und ein Gericht hatte entschieden, dass es die Stadt reformieren muss.
Nur - wie? Das war lange unklar. Die SPD brachte schließlich eine Idee auf: Die Stadt solle mit den Einrichtungen Verträge abschließen, die garantieren, dass die Stadt ihr Defizit übernimmt. Gleichzeitig verpflichten sich die Kitas, ihre Beiträge zu deckeln. Alle Einrichtungen können sich diesem System anschließen - Gewinne dürfen sie dann aber keine mehr machen.
Das Bildungsreferat hat inzwischen eine erste Vorlage zu diesem neuen System erarbeitet. Am Dienstag entscheidet der Stadtrat darüber.
Der Beschluss ist quasi der Startschuss, dass die Stadt ein neues System erarbeitet. Das Bildungsreferat muss nämlich noch die Träger, die Regierung von Oberbayern und den Bayerischen Kommunalen Prüfungsverband einbeziehen. Final soll der Stadtrat erst im Juli über das neue System entscheiden, so geht es aus der Beschlussvorlage hervor.
Für Eltern gibts aber schon jetzt interessante Details: In der Vorlage steht zum Beispiel, dass die Höchstbeträge für eine Kinderkrippe bei 162 Euro, für den Kindergarten bei 100 Euro und im Bereich Schulkinder bei 133 Euro für die jeweils höchstmögliche Buchungszeit liegen sollen. Bürgermeisterin Verena Dietl (SPD) bezeichnet die Beschlussvorlage deshalb als einen "Meilenstein für den Erhalt günstiger Kita-Gebühren in München". Denn: "Die Gebühren bleiben in etwa auf dem aktuellen Niveau bei allen Kita-Trägern, die daran teilnehmen", sagt Dietl. Wie viele das aber tatsächlich sind, kann das Bildungsreferat noch nicht abschätzen.