Terrorbekämpfung
Herrmann: Übung von Polizei und Bundeswehr unerlässlich
6. November 2024, 14:32 Uhr
Nach einem dreitägigen Training von Polizei und Bundeswehr in Würzburg hat Bayerns Innenminister Joachim Herrmann die gemeinsamen Übungen als unerlässliche Vorbereitung auf Terrorlagen gewürdigt. "Leider sind die Herausforderungen für die Sicherheit in unserem Land in den letzten Jahren noch vielfältiger geworden", sagte der CSU-Politiker. Ob Terrorismus von links, rechts oder islamistisch motiviert, die russische Cyber-Kriegsführung oder die mögliche Eskalation des Ukraine-Kriegs - das gemeinsame Training ermögliche es, "in Terrorlagen richtig, schnell und wirksam reagieren zu können".
Herrmann betonte, dass es derzeit keine akute Bedrohungslage in Bayern gebe, sagte aber zugleich: "Wir müssen uns generell auf diese Terrorgefahr einstellen."
Brigadegeneral Thomas Hambach, Kommandeur des Landeskommandos Bayern, fügte hinzu: "Der Terrorismus geht nicht weg." Die im Jahr 2017 begonnene Übungsserie von Polizei und Streitkräften sei bundesweit einmalig und wichtig, etwa um taktische Vorgehensweisen zu besprechen oder sich auf ein gemeinsames Vokabular zu verständigen. "Nur das, was man übt, das kann man anschließend auch gut", sagte Hambach. Die Polizei habe in solchen Lagen die Federführung, "wir agieren als Hilfe. (...) Die Polizei hat das Sagen."
Bei der Anti-Terror-Übung namens "Maintex 2024" ging es unter anderem um fiktive Bedrohungen durch chemische, biologische, radiologische und nukleare Substanzen. Die verschiedenen Anti-Terror-Szenarien sollten sich ausschließlich innerhalb von staatlichen Liegenschaften abspielen, etwa in der Balthasar-Neumann-Kaserne in Veitshöchheim bei Würzburg oder bei der Bereitschaftspolizei in Würzburg. Im vergangenen Jahr fand die Übung bei Füssen (Landkreis Ostallgäu) statt.
In Deutschland darf die Bundeswehr nur in bestimmten Fällen im Rahmen einer Amtshilfe eingesetzt werden. Regelmäßig unterstützen die Soldaten die Behörden vor Ort beispielsweise bei Naturkatastrophen wie Hochwasser.
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